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Rechtsprechung
   BVerwG, 30.01.2018 - 4 CN 1.18 (4 CN 3.16)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,3924
BVerwG, 30.01.2018 - 4 CN 1.18 (4 CN 3.16) (https://dejure.org/2018,3924)
BVerwG, Entscheidung vom 30.01.2018 - 4 CN 1.18 (4 CN 3.16) (https://dejure.org/2018,3924)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Januar 2018 - 4 CN 1.18 (4 CN 3.16) (https://dejure.org/2018,3924)
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Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Keine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über Planerhaltungsvorschriften bei UVP-pflichtigen Bebauungsplänen.

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Keine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über Planerhaltungsvorschriften bei UVP-pflichtigen Bebauungsplänen.

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Verfahren zu Planerhaltungsvorschriften bei UVP-pflichtigen Bebauungsplänen eingestellt

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 14.03.2017 - 4 CN 3.16

    EuGH soll über die Zulässigkeit von Planerhaltungsvorschriften bei …

    Auszug aus BVerwG, 30.01.2018 - 4 CN 1.18
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit Beschluss vom 14. März 2017 in einer Normenkontrollsache den Europäischen Gerichtshof um Klärung gebeten, ob bestimmte nationale Vorschriften über die Planerhaltung von Bebauungsplänen den Anforderungen des Unionsrechts genügen (zu den Einzelheiten vgl. PM 27/2017 zum Aktenzeichen 4 CN 3.16).
  • OVG Saarland, 28.04.2026 - 2 C 125/24

    Erfolgreicher Normenkontrollantrag einer Umweltvereinigung gegen einen …

    Rn. 220 Danach kann hier offenbleiben, ob im vorliegenden Fall Art. 11 der Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.12.2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. 2012 L 26 S. 1) - UVP-Richtlinie (UVP-RL) zur Anwendung kommen könnte und ob dieser so auszulegen wäre, dass die Vorschrift einer Anwendung des § 215 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB in umweltrechtlichen Verfahren entgegenstünde.[vgl. hierzu: BVerwG, EuGH-Vorlage vom 14.3.2017 - 4 CN 3/16 -, juris, Rn. 11 ff. (Anm.: Verfahren durch Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.1.2018 - 4 CN 1/18 - eingestellt) sowie Battis, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 16. Auflage 2025, § 215 BauGB, Rn. 6][vgl. hierzu: BVerwG, EuGH-Vorlage vom 14.3.2017 - 4 CN 3/16 -, juris, Rn. 11 ff. (Anm.: Verfahren durch Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.1.2018 - 4 CN 1/18 - eingestellt) sowie Battis, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 16. Auflage 2025, § 215 BauGB, Rn. 6].
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