Rechtsprechung
| BGH, 06.02.1958 - 4 StR 657/57 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.10.1955 - VI ZR 155/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 06.02.1958 - 4 StR 657/57
Ein besonders grobes Verschulden des Vorfahrtberechtigten kann unter Umständen die Voraussehbarkeit des Unfalls und damit eine Fahrlässigkeit des Wartepflichtigen überhaupt ausschließen (RG HRR 1938, 136; BGH VRS 4, 429; 10, 12; OLG München VAE 1937, 421; KG VRS 7, 195 f).
- BGH, 07.01.1959 - 4 StR 313/58
Bevorrechtigte Straße - Dauer des Vorfahrtsrechts - Verkehrsteilnehmer - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 23.01.1959 - 4 StR 465/58
Rechtsmittel
Wie das Landgericht zutreffend hervorhebt, muß selbst der Benutzer einer Vorfahrtstraße sein Augenmerk auf den aus einer nicht bevorrechtigten Seitenstraße herannahenden Verkehr richten, um für den Fall der Verletzung seines Vorfahrtrechts das zur Abwendung eines Zusammenstoßes Erforderliche tun zu können (vgl. VAE 1940, 92; BGH 4 StR 657/57 vom 6. Februar 1958).
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