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• BAG, 17.01.1979 - 5 AZR 498/77

  Lizenzfußballspieler der Bundesligen - Angestellte - Statuten des Deutschen …

  Auszug aus BAG, 14.12.1983 - 5 AZR 174/82

  ist, wie die Parteien als redliche und verständige Vertragsparteien ihren Vertrag gestaltet hätten, wenn ihnen die Lücke im Vertrag bewußt gewesen wäre (BAG Urteil vom 17. Januar 1979 - 5 AZR 498/77 - AP Nr. 2 zu § 611 BGB Berufssport, zu I 3 b der Gründe; BAG Urteil vom 7. Dezember 1956 - 1 AZR 135/55 - AP Nr. 3 zu § 63 RegelungsG mit Anm. von Reinhardt, jeweils m. w. N .).
• BAG, 24.02.1975 - 5 AZR 235/74

  Arbeitgeberdarlehen: Rückzahlbarkeit der Umzugskosten bei Ausscheiden

  Auszug aus BAG, 14.12.1983 - 5 AZR 174/82

  Dies gilt um so mehr, wenn der zu rückzuzahlende Betrag im Falle des früheren Ausscheidens im Verhältnis zu der im Betrieb verbrachten Zeit gemindert wird (vgl. zuletzt BAG Urteil vom 24. Februar 1975 - 5 AZR 235/74 - AP Nr. 50 zu Art. 12 GG).
• BAG, 27.10.1978 - 5 AZR 287/77

  Bindungsklauseln einer Gratifikationszusage - Betriebsbedingte Kündigung - …

  Auszug aus BAG, 14.12.1983 - 5 AZR 174/82

  Hierzu hat der Senat in ständiger Rechtsprechung (vgl. BAC 31s 113 = AP Nr. 98 zu § 611 BGB Gratifikation) nicht auf das bloße Ende des Arbeitsverhältnisses als auslösendes Fo ment für die Rückzahlungsverpflichtung abgestellt, sondern diese nur dann anerkannt, wenn die Beendigung von dem Arbeitnehmer veranlaßt worden ist, sei es, daß er selbst künd igt, eine Kündigung des Arbeitgebers von ihm zu vertreten ist oder das Arbeitsverhältnis auf seinen V/unsch von Anfang an befristet abgeschlossen worden ist.

• BAG, 07.12.1956 - 1 AZR 135/55

  Arbeitsverhältnis: Ergänzende Vertragsauslegung bei zugesicherter Angleichung an …

  Auszug aus BAG, 14.12.1983 - 5 AZR 174/82

  ist, wie die Parteien als redliche und verständige Vertragsparteien ihren Vertrag gestaltet hätten, wenn ihnen die Lücke im Vertrag bewußt gewesen wäre (BAG Urteil vom 17. Januar 1979 - 5 AZR 498/77 - AP Nr. 2 zu § 611 BGB Berufssport, zu I 3 b der Gründe; BAG Urteil vom 7. Dezember 1956 - 1 AZR 135/55 - AP Nr. 3 zu § 63 RegelungsG mit Anm. von Reinhardt, jeweils m. w. N .).
• BAG, 23.02.1983 - 5 AZR 531/80

  Eingriff in das Grundrecht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes nach Art. 12 …

  Auszug aus BAG, 14.12.1983 - 5 AZR 174/82

  Inso weit gilt das gleiche wie hinsichtlich der Vereinbarung von Bin dungsklauseln im Zusammenhang mit der Rückgewähr von Ausbi1- dungskosten (BAG 28, 159? 163 = AP Nr. 3 zu ? 611 BGB Ausbildungsbeihilfe, zu II 1 a der Gründe: PAG Urteil vom 27. Februar 1983 - 5 AZR 531/80 - = DB 1983, 1210, jeweils m. w. N .).
• BAG, 18.08.1976 - 5 AZR 399/75

  Ausbildungskosten: Rückforderung durch den Arbeitgeber

  Auszug aus BAG, 14.12.1983 - 5 AZR 174/82

  Inso weit gilt das gleiche wie hinsichtlich der Vereinbarung von Bin dungsklauseln im Zusammenhang mit der Rückgewähr von Ausbi1- dungskosten (BAG 28, 159? 163 = AP Nr. 3 zu ? 611 BGB Ausbildungsbeihilfe, zu II 1 a der Gründe: PAG Urteil vom 27. Februar 1983 - 5 AZR 531/80 - = DB 1983, 1210, jeweils m. w. N .).

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