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Rechtsprechung
   BAG, 26.06.1996 - 5 AZR 787/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,16926
BAG, 26.06.1996 - 5 AZR 787/94 (https://dejure.org/1996,16926)
BAG, Entscheidung vom 26.06.1996 - 5 AZR 787/94 (https://dejure.org/1996,16926)
BAG, Entscheidung vom 26. Juni 1996 - 5 AZR 787/94 (https://dejure.org/1996,16926)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streit zwischen den Parteien wegen Anspruchs auf Tariflohn eines Kraftfahrers im Bauhauptgewerbe - Voraussetzungen für die Annahme eines Lohnanspruchs aus Tarifvertrag bei Erklärung der Allgemeinverbindlichkeit - Anspruch auf Tariflohn aus einzelvertraglicher Regelung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (6)

  • BAG, 16.03.1994 - 5 AZR 339/92

    Ausbildungskosten - Rückzahlungsvereinbarung

    Auszug aus BAG, 26.06.1996 - 5 AZR 787/94
    Diese Grundsätze gelten auch hinsichtlich der Frage, ob ein Verhalten oder eine Äußerung überhaupt als Willenserklärung gemeint war, und ob durch übereinstimmende Erklärung ein Vertrag zustande gekommen ist (BAG Urteil vom 16. März 1994 - 5 AZR 339/92 - AP Nr. 18 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe, zu B II der Gründe, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 12.12.1984 - 7 AZR 509/83

    Leistungsbestimmungsrecht zum Umfang der Arbeitszeit

    Auszug aus BAG, 26.06.1996 - 5 AZR 787/94
    Im Gegensatz dazu sind typische Willenserklärungen vom Revisionsgericht voll nachprüfbar (BAGE 47, 314, 320 = AP Nr. 6 zu § 2 KSchG 1969; BAGE 52, 1 [BAG 24.04.1986 - 6 AZR 607/83] = AP Nr. 7 zu § 87 BetrVG 1972 Sozialeinrichtung).
  • BAG, 24.04.1986 - 6 AZR 607/83

    Haftung des Betriebsratsvorsitzenden für Schäden bei Kantinenverwaltung

    Auszug aus BAG, 26.06.1996 - 5 AZR 787/94
    Im Gegensatz dazu sind typische Willenserklärungen vom Revisionsgericht voll nachprüfbar (BAGE 47, 314, 320 = AP Nr. 6 zu § 2 KSchG 1969; BAGE 52, 1 [BAG 24.04.1986 - 6 AZR 607/83] = AP Nr. 7 zu § 87 BetrVG 1972 Sozialeinrichtung).
  • BAG, 02.03.1988 - 4 AZR 595/87

    Verweisung

    Auszug aus BAG, 26.06.1996 - 5 AZR 787/94
    Wenn beides nicht geschieht, handelt es sich um getrennte Tarifverträge (BAGE 57, 374 = AP Nr. 11 zu § 1 TVG Form = EzA § 1 TVG Form Nr. 1).
  • BAG, 20.04.1988 - 4 AZR 678/87

    Vorrangige Berücksichtigung der regionalen Lohntabellen gegenüber den …

    Auszug aus BAG, 26.06.1996 - 5 AZR 787/94
    In beiden Vorschriften kommt zum Ausdruck, daß die Lohntarifverträge selbständige Tarifverträge sind (BAGE 41, 344 = AP Nr. 46 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 20. April 1988 - 4 AZR 678/87 - AP Nr. 93 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 09.02.1983 - 4 AZR 219/80

    Eingruppierung eines Baufachwerkers - Rechtsmißbrauch - Baugewerbe - …

    Auszug aus BAG, 26.06.1996 - 5 AZR 787/94
    In beiden Vorschriften kommt zum Ausdruck, daß die Lohntarifverträge selbständige Tarifverträge sind (BAGE 41, 344 = AP Nr. 46 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 20. April 1988 - 4 AZR 678/87 - AP Nr. 93 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
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