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Rechtsprechung
   BVerwG, 25.10.2006 - 5 B 31.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,15473
BVerwG, 25.10.2006 - 5 B 31.06 (https://dejure.org/2006,15473)
BVerwG, Entscheidung vom 25.10.2006 - 5 B 31.06 (https://dejure.org/2006,15473)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Oktober 2006 - 5 B 31.06 (https://dejure.org/2006,15473)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Auslegung der Zuständigkeitsnorm des § 10a Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AsylbLG § 10 a Abs. 2 S. 2
    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, Zuständigkeit, örtliche Zuständigkeit, gewöhnlicher Aufenthalt, Krankenhausaufenthalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 24.10.1984 - 6 C 49.84

    Überzeugungsmaßstab - Beweisanforderungen - Altverfahren - …

    Auszug aus BVerwG, 25.10.2006 - 5 B 31.06
    Rn. 4 Auch ein Verstoß gegen den Untersuchungsgrundsatz des § 86 Abs. 1 VwGO liegt nicht vor, weil es nach der insoweit maßgeblichen Rechtsauffassung des Gerichts auf das Nichtvorliegen einer "Behandlungsunterbrechung" bzw. von "Verantwortungsentlassungen" nicht ankam, sondern allein auf die Lösung der faktischen Obhutsbeziehung des Klinikums; dies gilt auch für den Fall, dass diese Rechtsauffassung falsch gewesen sein sollte (stRspr, vgl. nur Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 24. Oktober 1984 - BVerwG 6 C 49.84 - <BVerwGE 70, 216, 221>).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.08.2021 - 1 LB 21/16

    Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen - …

    Als "in der mündlichen Verhandlung gestellter Beweisantrag", der das Gericht nach § 86 Abs. 2 VwGO zu einer Vorabentscheidung durch zu begründenden Beschluss zwingt, sind nur unbedingte Beweisanträge anzusehen, die in der Absicht gestellt werden, dass das Gericht eine solche Entscheidung trifft (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Oktober 2006 - 5 B 31/06 -, juris Rn. 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2020 - 1 A 440/18
    Rn. 11 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Oktober 2006- 5 B 31.06 -, juris, Rn. 3; ferner Vierhaus, Beweisrecht im Verwaltungsprozess, 2011, Rn. 116 und 118, und Rixen, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 86 Rn. 88, jeweils m. w. N.
  • VG Düsseldorf, 29.03.2007 - 9 K 2276/06

    Abschiebungsschutz für einen missionarisch tätigen iranischen Staatsangehörigen; …

    Rn. 25 Vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 25. Oktober 2006 - 5 B 31/06 -, JURIS-Dokumentation und Kopp/Schenke, VwGO, 14. Auflage 2005, § 86 Rz. 19 m.w.N.
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