Rechtsprechung
| BVerwG, 05.10.2005 - 5 B 7.05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Erteilung einer Spätaussiedlerbescheinigung nach § 15 Abs. 1 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) - Sprachliche Fähigkeiten nach den Anforderungen des Bundesverwaltungsgerichts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 06.10.2004 - 19 B 01.3037
- BVerwG, 05.10.2005 - 5 B 7.05
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 33.02
Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; deutsche Sprache, familiäre …
Auszug aus BVerwG, 05.10.2005 - 5 B 7.05
Rn. 1 Die auf die Behauptung einer Divergenz (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) der angefochtenen Entscheidung zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. September 2003 - BVerwG 5 C 33.02 - gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs hat keinen Erfolg.Rn. 3 2. Mit der hiergegen erhobenen Divergenzrüge bringt die Beschwerde vor, die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs weiche von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. September 2003 - BVerwG 5 C 33.02 - ab und macht im Wesentlichen geltend, entgegen der Entscheidung der Vorinstanz hätten bei der Klägerin die sprachlichen Fähigkeiten nach den Anforderungen des Bundesverwaltungsgerichts vorgelegen und die Begründung des Verwaltungsgerichtshofs werde diesen Anforderungen nicht gerecht.
- BVerwG, 20.12.1995 - 6 B 35.95
Revision - Divergenzrüge - Filmförderungsrecht - Revision wegen grundsätzlicher …
Auszug aus BVerwG, 05.10.2005 - 5 B 7.05
Damit ist jedoch eine Divergenz nicht dargetan, denn hierzu ist erforderlich, dass die Beschwerde aufzeigt, dass das Berufungsgericht mit einem tragenden abstrakten Rechtssatz von einem in der angeführten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Anwendung derselben Rechtsvorschrift aufgestellten ebensolchen Rechtssatz abweicht; die Gegenüberstellung der voneinander abweichenden Rechtssätze ist dabei unverzichtbar (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - <NVwZ-RR 1996, 712> und vom 9. Juni 1999 - BVerwG 11 B 47.98 - <NVwZ 1999, 1231> ). - BVerwG, 09.06.1999 - 11 B 47.98
Klage gegen Zweite Teilbetriebsgenehmigung für Kernkraftwerk Brokdorf endgültig …
Auszug aus BVerwG, 05.10.2005 - 5 B 7.05
Damit ist jedoch eine Divergenz nicht dargetan, denn hierzu ist erforderlich, dass die Beschwerde aufzeigt, dass das Berufungsgericht mit einem tragenden abstrakten Rechtssatz von einem in der angeführten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Anwendung derselben Rechtsvorschrift aufgestellten ebensolchen Rechtssatz abweicht; die Gegenüberstellung der voneinander abweichenden Rechtssätze ist dabei unverzichtbar (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - <NVwZ-RR 1996, 712> und vom 9. Juni 1999 - BVerwG 11 B 47.98 - <NVwZ 1999, 1231> ).
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