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| LG Kiel, 20.01.1993 - 5 S 268/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Untersagung von Sägearbeiten außerhalb geschlossener Räume; Schutz des Besitzes eines Mieters als sogenannter quasi-negatorischer Anspruch durch § 1004 BGB; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Duldungspflicht; Anforderungen an die Beurteilung der ortsüblichen Nutzung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Rendsburg, 29.08.1990 - 3 C 606/90
- LG Kiel, 20.01.1993 - 5 S 268/90
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.12.1982 - V ZR 55/82
Lärmeinwirkungen durch den Spielbetrieb von Tennisplätzen - Unterlassungsanspruch …
Auszug aus LG Kiel, 20.01.1993 - 5 S 268/90
Für die Beurteilung der ortsüblichen Nutzung eines emittierenden Grundstückes ist grundsätzlich entscheidend, wie im maßgebenden Vergleichsbezirk eine Mehrheit von Grundstücken mit nach Art und Umfang annähernd gleich beeinträchtigende Wirkung auf andere Grundstücke benutzt werden (…Palandt-Bassenge, BGB, 51. Auflage, § 906 Rn. 25; BGH NJW 1983, 751, 751 [BGH 17.12.1982 - V ZR 55/82] ). - BGH, 15.04.1959 - V ZR 3/58
Ortsüblichkeit von Immissionen
Auszug aus LG Kiel, 20.01.1993 - 5 S 268/90
Aber auch wenn die in Betracht kommende Einwirkung anscheinend als ortsüblich anzusehen ist, kann dennoch die tatsächliche Benutzungsweise die Einwirkung zu einer ortsunüblichen machen (vgl. BGHZ 30, 273, 279;… Soergel-Bauer, BGB, 12. Auflage, § 906 Rn. 88).
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