Rechtsprechung
| VGH Bayern, 17.06.2013 - 6 CS 13.532 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Straßenausbaubeitragsrecht; Anhörung; Nachholung im Widerspruchsverfahren; Akteneinsicht; Kopie ; Urheberrecht; Darlegung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 19.02.2013 - AN 3 S 13.302
- VGH Bayern, 17.06.2013 - 6 CS 13.532
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 16.10.2012 - 6 CS 12.1594
Straßenausbaubeitragsrecht; Oberflächenentwässerung einer Ortsstraße; …
Auszug aus VGH Bayern, 17.06.2013 - 6 CS 13.532
Den zuvor ergangenen Bescheid vom 21. März 2012 mit dem ursprünglich zu Grunde gelegten Abrechnungsgebiet Spittlertormauer zwischen Schlotfegergasse und Schlehengasse in Höhe von 5.014,93 Euro erklärte die Antragsgegnerin für gegenstandslos (vgl. hierzu BayVGH, B.v. 16.10.2012 - 6 CS 12.1594 - juris).Rn. 11 Der vom Senat im Beschluss vom 16. Oktober 2012 (- 6 CS 12.1594 - juris Rn. 10) zum ursprünglichen Abrechnungsgebiet enthaltene "vorsorgliche Hinweis" ist im summarischen Verfahren anhand der damaligen Aktenlage (ohne Fotografien von der Örtlichkeit) ergangen.
- OVG Berlin-Brandenburg, 01.08.2005 - 9 S 2.05
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung; ernstliche Zweifel an der …
Auszug aus VGH Bayern, 17.06.2013 - 6 CS 13.532
Die Beschwerde zeigt nicht auf, dass sich der Bevollmächtigte des Antragstellers bei der Regierung von Mittelfranken vergeblich um Einsicht in die betreffenden Unterlagen sowie gegebenenfalls Ablichtungen davon bemüht hätte (vgl. OVG Berlin-Bbg, B.v. 1.8.2005 - OVG 9 S 2.05 - juris Rn. 9).
- VG Ansbach, 22.01.2015 - AN 3 K 13.02172
Straßenausbaubeitrag; Oberflächenentwässerung; Erneuerung; Anlagenbildung; …
Rn. 10 Mit Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 17. Juni 2013 (6 CS 13.532) wurde die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss der Kammer vom 19. Februar 2013 zurückgewiesen.Rn. 69 Die von der Beklagten vorgenommene neue Anlagenbildung, die auf deren Ortseinsicht vom 20. November 2012 beruht, wurde auch vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 17. Juni 2013, 6 CS 13.532 gebilligt.
- VGH Bayern, 22.10.2015 - 6 ZB 15.540
Berufungszulassung, Straßenausbaubeitrag, Beitragsfestsetzung, Untreue, …
Ein vom Kläger angestrengtes Eilverfahren auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des erhobenen Widerspruchs blieb ohne Erfolg (VG Ansbach, B.v. 19.2.2013 - AN 3 S 13.302; BayVGH, B.v. 17.6.2013 - 6 CS 13.532 - juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".