Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 03.03.2009 - 7 U 15/08 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 11.01.2008 - 324 O 403/06
- OLG Hamburg, 03.03.2009 - 7 U 15/08
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 13.06.2007 - 1 BvR 1783/05
Roman Esra
Auszug aus OLG Hamburg, 03.03.2009 - 7 U 15/08
Das Landgericht habe nicht berücksichtigt, dass die den Roman "Esra" betreffende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ( NJW 2008, 39) zur Vermutung der Fiktionalität von Kunst erst recht für ein Gedicht gelten müsse, das im absoluten Regelfall nicht mit dem Anspruch auftrete, Tatsachen zu verbreiten.Die Gewährleistung der Kunstfreiheit verlangt, den Leser von Gedichten für mündig zu halten, zwischen der Schilderung tatsächlicher Begebenheiten und fiktiver Gedanken und Phantasien des Dichters zu unterscheiden (vgl. BVerfG, AfP 2007, 441, 445 - Esra).
Gleichwohl ist zu ihren Gunsten zu berücksichtigen, dass die Frage der Rechtswidrigkeit bei Veröffentlichungen von Kunstwerken in Schrifttum und Rechtsprechung, sogar innerhalb des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfG, AfP 2007, 441, 445 - Esra), sehr umstritten war und ist.
- BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98
Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen
Auszug aus OLG Hamburg, 03.03.2009 - 7 U 15/08
Entgegen der Auffassung der Klägerin ist die sogenannte "Stolpe"-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ( NJW 2006, 207 - "IM-Sekretär" Stolpe) auf den Bereich der Kunstwerke nicht anwendbar. - BVerfG, 17.07.1984 - 1 BvR 816/82
Anachronistischer Zug: Politisches Straßentheater; Beleidigung; Kunstfreiheit
Auszug aus OLG Hamburg, 03.03.2009 - 7 U 15/08
Zudem habe das Bundesverfassungsgericht bereits in seinem Beschluss vom 17. Juni 1984 ( BVerfGE 67, 213 - "Anachronistischer Zug") ausgesprochen, dass bei verschiedenen Interpretationsmöglichkeiten die bloße Möglichkeit einer schwerwiegenden Beeinträchtigung nicht dazu ausreiche, dass die Kunstfreiheit zurückzutreten habe. - LG Hamburg, 11.01.2008 - 324 O 403/06
Auszug aus OLG Hamburg, 03.03.2009 - 7 U 15/08
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 11. Januar 2008, Geschäftsnummer 324 O 403/06, abgeändert:.
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