Rechtsprechung
| VG Aachen, 05.02.2003 - 8 L 1284/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- JurPC
VwGO § 80 Abs. 5
Sperrungsverfügung gegen rechtswidrige Internet-Inhalte
- online-und-recht.de
- artikel5.de
Sperrverfügung an Accessprovider nach dem Mediendienste-Staatsvertrag
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sperrung des Zugangs zur Nutzung der Internet-Seiten "http://www.stormfront.org" und "http://www.nazi-lauck-nsdapao.com"; Strafrechtilche Relevanz der Internetseiten; Zulässigkeit einer Internetseite bei schwerer sittlicher Gefährdung von Kindern und Jugendlichen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Aachen, 05.02.2003 - 8 L 1284/02
- OVG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2003 - 8 B 372/03
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.12.2000 - 1 StR 184/00
Holocaust-Leugnung im Internet
Auszug aus VG Aachen, 05.02.2003 - 8 L 1284/02
Rn. 15 vgl.: Urteil vom 12. Dezember 2000,- 1 StR 184/00 -, abgedruckt in: Neue Juristische Wochenschrift ( NJW ) 2001, 624 ff.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2003 - 8 B 2567/02
Rechtsradikale Webseiten müssen vorläufig gesperrt werden
VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 18.12.2002 - 1 L 2528/02 -, S. 4; VG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2002 - 15 L 4148/02 -, S. 17 ; VG Aachen, Beschluss vom 5.2.2003 - 8 L 1284/02 -, S. 5; VG Köln, Beschluss vom 7.2.2003 - 6 L 2495/02 -, S. 15; Spindler/Volkmann, Die öffentlich-rechtliche Störerhaftung der Access-Provider, K & R 2002, 398, 399 f.; Zimmermann, Polizeiliche Gefahrenabwehr und das Internet, NJW 1999, 3145 (3146); Hoeren, Stellungnahme zur geplanten Sperrverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 8.11.2001, S. 2.
dejure.org
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