Rechtsprechung
| BVerwG, 04.06.1996 - 9 C 157.95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Gewährung von Abschiebungsschutz für afghanische Staatsangehörige persischer Volkszugehörigkeit - Schutz vor den allgemeinen Folgen von Bürgerkriegen und anderen bewaffneten Konflikten - Begriff der unmenschlichen bzw. erniedrigenden Behandlung
Verfahrensgang
- OVG Schleswig-Holstein, 16.08.1995 - 2 L 85/95
- BVerwG, 04.06.1996 - 9 C 157.95
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 1.94
Zurechnung des gewälttätigen Vorgehens der Moslems dem syrischen Staat gegenüber …
Auszug aus BVerwG, 04.06.1996 - 9 C 157.95
Der Begriff der Gefahr ist hier - ebenso wie in § 53 Abs. 6 S. 1 AuslG - im Ansatz kein anderer als der im asylrechtlichen Prognosemaßstab der "beachtlichen Wahrscheinlichkeit" angelegte; das - auch in § 53 Abs. 4 AuslG enthaltene - Element der Konkretheit der Gefahr für diesen Ausländer kennzeichnet jedoch das zusätzliche Erfordernis einer einzelfallbezogenen, individuell bestimmten und erheblichen Gefährdungssituation (vgl. Senatsurteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 1.94 - DVBl 1995, 565 [BVerwG 05.07.1994 - 9 C 1/94] = InfAuslR 1995, 24 ). - BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95
Abschiebungsschutz für Flüchtlinge
Auszug aus BVerwG, 04.06.1996 - 9 C 157.95
Der Senat hat mit dem den Beteiligten ebenfalls bekannten Urteil vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 9.95 - (NVwZ 1996, 199 [BVerwG 17.10.1995 - 9 C 9/95] = DVBl 1996, 203 = DÖV 1996, 250; zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung bestimmt) entschieden, daß die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG das Bestehen individueller Gefahren voraussetzt. - BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 15.95
Abschiebungshindernis - Menschenrechte - Gefährdung - Naturkatastrophen - …
Auszug aus BVerwG, 04.06.1996 - 9 C 157.95
Dies hat der erkennende Senat in seinem den Beteiligten bekannten Urteil vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 15.95 - (zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung vorgesehen) entschieden.
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