Rechtsprechung
| VG Ansbach, 15.02.2016 - AN 6 K 15.00789 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- VGH Bayern, 04.02.2003 - 12 C 02.1942
Auszug aus VG Ansbach, 15.02.2016 - AN 6 K 15.00789
Rn. 19 Maßgeblicher Zeitpunkt für die Entscheidung der Frage, ob eine hinreichende Erfolgsaussicht gegeben ist, ist der Zeitpunkt der Entscheidungs- bzw. Bewilligungsreife (BayVGH, Beschlüsse v. 4.2.2003 - 12 C 02.1942 - und v. 28.4.2003 - 12 C 03.488).Hinreichende Erfolgsaussicht in diesem Sinne besteht jedoch bspw. dann, wenn die Entscheidung von rechtlich schwierigen Fragen abhängig ist (BayVGH, B. v. 28.4.2003 - 12 C 03.488) oder zum maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidungsreife die Möglichkeit einer entscheidungserheblichen Beweisführung besteht (BayVGH, B. v. 4.2.2003 - 12 C 02.1942).
- VGH Bayern, 28.04.2003 - 12 C 03.488
Auszug aus VG Ansbach, 15.02.2016 - AN 6 K 15.00789
Rn. 19 Maßgeblicher Zeitpunkt für die Entscheidung der Frage, ob eine hinreichende Erfolgsaussicht gegeben ist, ist der Zeitpunkt der Entscheidungs- bzw. Bewilligungsreife (BayVGH, Beschlüsse v. 4.2.2003 - 12 C 02.1942 - und v. 28.4.2003 - 12 C 03.488).Hinreichende Erfolgsaussicht in diesem Sinne besteht jedoch bspw. dann, wenn die Entscheidung von rechtlich schwierigen Fragen abhängig ist (BayVGH, B. v. 28.4.2003 - 12 C 03.488) oder zum maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidungsreife die Möglichkeit einer entscheidungserheblichen Beweisführung besteht (BayVGH, B. v. 4.2.2003 - 12 C 02.1942).
- BVerwG, 01.12.1989 - 8 C 17.87
Vertragsauslegung - Gerichtlicher Vergleich - Wohnungsbauförderungsantrag - …
Auszug aus VG Ansbach, 15.02.2016 - AN 6 K 15.00789
Die Frage, welche Rechtsvorschrift anzuwenden ist, richtet sich vorliegend nach dem materiellen Recht (vgl. BVerwG vom 11.2.1999 Buchholz 239.2, § 28 SVG Nr. 2; BVerwG vom 1.12.1989 BVerwGE 84, 157 ff.).
- VG Freiburg, 10.01.2014 - 4 K 515/13
Unterhaltsvorschuss bei faktischem Getrenntleben der Ehegatten wegen …
Auszug aus VG Ansbach, 15.02.2016 - AN 6 K 15.00789
Unterlässt er hingegen derartige zumutbare Bemühungen, die Bedeutung eines Bescheides korrekt zu verstehen, so handelt er grob fahrlässig (vgl. auch VG Freiburg, B. v. 10.1.2014 - 4 K 515/13 - juris, Rn. 5). - BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 1439/88
Auszug aus VG Ansbach, 15.02.2016 - AN 6 K 15.00789
Prozesskostenhilfe muss danach nicht schon dann gewährt werden, wenn die entscheidungserhebliche Frage zwar noch nicht höchstrichterlich geklärt ist, ihre Beantwortung aber im Hinblick auf die einschlägige gesetzliche Regelung oder die durch die bereits vorliegende Rechtsprechung gewährten Auslegungshilfen nicht in dem genannten Sinne als schwierig erscheint (BVerfG, B. v. 13.3.1990 - 2 BvR 1439/88). - VGH Bayern, 28.12.2004 - 12 CE 04.2960
Auszug aus VG Ansbach, 15.02.2016 - AN 6 K 15.00789
Als Zeitpunkt der Entscheidungsreife wird grundsätzlich der Zeitpunkt nach Eingang der Behördenakten und der (Klage- bzw. Antrags-)Erwiderung angenommen (BayVGH, B. vom 28.12.2004 - 12 CE 04.2960 u. a.). - VG Aachen, 13.01.2014 - 2 K 2378/12
Unterhaltsvorschuss; Zusammenleben mit dem anderen Elternteil; …
Auszug aus VG Ansbach, 15.02.2016 - AN 6 K 15.00789
Rn. 46 Dem Kläger war es ferner zumutbar, etwaige Unklarheiten wegen der Bedeutung des Bewilligungsbescheides vom 11. März 2015, der erkennbar allein die Befreiung vom Kostenbeitrag zum Integrationskurs zum Gegenstand hatte, durch Nachfrage bzw. Erkundigung bei der Beklagten zu klären (vgl. auch B. der Kammer v. 22.9.2015 - AN 6 K 14.01164; VG Aachen, Gerichtsbescheid v. 13.1.2014 - 2 K 2378/12 - juris, Rn. 30), bevor er - auf eigenes Kostenrisiko - eine Monatskarte erwirbt.
- VG Ansbach, 03.07.2020 - AN 6 K 18.00861
Kein Ausschluss der rückwirkenden Gewährung von Fahrtkostenzuschuss und …
Dies bestimmt sich in erster Linie durch die Entfernung von der Wohnung (mindestens drei Kilometer) und zusätzlich in besonderen Fällen durch persönliche Eigenarten der betreffenden Person (vgl. VG Ansbach, B.v. 15.2.2016 - AN 6 K 15.00789 - BeckRS 2016, 45663, Rn. 34).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".