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Rechtsprechung
   BSG, 12.11.2025 - B 12 R 3/25 BH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,44997
BSG, 12.11.2025 - B 12 R 3/25 BH (https://dejure.org/2025,44997)
BSG, Entscheidung vom 12.11.2025 - B 12 R 3/25 BH (https://dejure.org/2025,44997)
BSG, Entscheidung vom 12. November 2025 - B 12 R 3/25 BH (https://dejure.org/2025,44997)
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  • BSG, 20.09.2023 - B 4 AS 8/22 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer ohne …

    Auszug aus BSG, 12.11.2025 - B 12 R 3/25 BH
    Ein Gericht kann eine mündliche Verhandlung grundsätzlich auch ohne einen ordnungsgemäß geladenen, aber nicht erschienenen Prozessbeteiligten durchführen und in dessen Abwesenheit entscheiden (§ 110 Abs. 1 Satz 2 SGG), wenn in der Ladung auf diese Möglichkeit hingewiesen worden ist (stRspr; vgl zB BSG Urteil vom 20.9.2023 - B 4 AS 8/22 R - BSGE 136, 281 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 68, RdNr 12; BSG Beschluss vom 22.7.2020 - B 13 R 20/19 BH - juris RdNr 13).
  • BSG, 04.04.2018 - B 12 R 38/17 B

    Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen

    Auszug aus BSG, 12.11.2025 - B 12 R 3/25 BH
    Die Behauptung, das Berufungsurteil sei inhaltlich unrichtig, kann nicht zur Zulassung der Revision führen (vgl BSG Beschluss vom 4.4.2018 - B 12 R 38/17 B - juris RdNr 10 mwN).
  • BSG, 22.07.2020 - B 13 R 20/19 BH

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …

    Auszug aus BSG, 12.11.2025 - B 12 R 3/25 BH
    Ein Gericht kann eine mündliche Verhandlung grundsätzlich auch ohne einen ordnungsgemäß geladenen, aber nicht erschienenen Prozessbeteiligten durchführen und in dessen Abwesenheit entscheiden (§ 110 Abs. 1 Satz 2 SGG), wenn in der Ladung auf diese Möglichkeit hingewiesen worden ist (stRspr;… vgl zB BSG Urteil vom 20.9.2023 - B 4 AS 8/22 R - BSGE 136, 281 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 68, RdNr 12; BSG Beschluss vom 22.7.2020 - B 13 R 20/19 BH - juris RdNr 13).
  • BSG, 10.03.2022 - B 11 AL 64/21 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …

    Auszug aus BSG, 12.11.2025 - B 12 R 3/25 BH
    Denn eine überlange Verfahrensdauer kann nur nach Maßgabe von § 202 Satz 2 SGG iVm §§ 198 ff GVG geltend gemacht werden (vgl BSG Beschluss vom 10.3.2022 - B 11 AL 64/21 B - juris RdNr 6 mwN).
  • BVerwG, 08.03.2006 - 8 PKH 7.06

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch kurzfristige Terminsanberaumung und …

    Auszug aus BSG, 12.11.2025 - B 12 R 3/25 BH
    Von der ausdrücklich diesem Zweck und damit der Wahrung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör dienenden Verlegung hatte er seit 15.2.2025 Kenntnis (Zustellungsurkunde vom 15.2.2025; vgl BVerwG Beschluss vom 8.3.2006 - 8 PKH 7/06 ua - juris RdNr 6).
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