Rechtsprechung
| BSG, 25.05.2021 - B 14 AS 427/20 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,21499) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Anerkennung von Tilgungsleistungen als Bedarf für Unterkunft; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anerkennung von Tilgungsleistungen als Bedarf für Unterkunft Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Konstanz, 10.01.2017 - S 9 AS 2309/14
- LSG Baden-Württemberg, 17.11.2020 - L 9 AS 479/17
- BSG, 25.05.2021 - B 14 AS 427/20 B
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BSG, 12.12.2019 - B 14 AS 26/18 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unterkunftsbedarf - selbst …
Auszug aus BSG, 25.05.2021 - B 14 AS 427/20 B
Es ist nicht erkennbar, dass sich wegen der hier streitigen Frage, ob die Klägerin Anspruch auf Anerkennung ihrer Tilgungsleistungen als Bedarf für die Unterkunft hat, mit Blick auf die hierzu bereits vorliegende und vom LSG auch berücksichtigte Rechtsprechung der für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate des BSG (vgl zuletzt BSG vom 12.12.2019 - B 14 AS 26/18 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 106 RdNr 18 mwN) Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung stellen. - LSG Baden-Württemberg, 17.11.2020 - L 9 AS 479/17
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - selbst genutztes Hausgrundstück - …
Auszug aus BSG, 25.05.2021 - B 14 AS 427/20 B
Der Antrag der Klägerin, ihr zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 17. November 2020 - L 9 AS 479/17 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt.
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.