Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 01.06.2010 - B 4 AS 63/09 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - …

  Auszug aus BSG, 09.03.2023 - B 7 AS 157/22 BH

  Dabei haben sie sich auf § 3 Abs. 1 Satz 1 SGB II und die hierzu bereits ergangene Rechtsprechung des BSG gestützt (ua BSG vom 1.6.2010 - B 4 AS 63/09 R - RdNr 13) , wonach Leistungen zur Eingliederung in Arbeit erbracht werden können, soweit sie erforderlich sind, dh ein Eingliederungserfolg mit hinreichender Sicherheit vorhergesagt werden kann.
• BSG, 14.10.2005 - B 11a AL 45/05 B

  Zurückweisung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren, Widerruf der …

  Auszug aus BSG, 09.03.2023 - B 7 AS 157/22 BH

  Soweit es in der Entscheidung heißt, das SG habe ohne mündliche Verhandlung entschieden (vgl hierzu im Zusammenhang mit einem Beschluss nach § 153 Abs. 4 SGG BSG vom 14.10.2005 - B 11a AL 45/05 B - RdNr 7) , ist dies nach Aktenlage unzutreffend.
• BSG, 27.05.2019 - B 9 SB 6/19 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …

  Auszug aus BSG, 09.03.2023 - B 7 AS 157/22 BH

  Soweit das LSG das Schreiben der Klägerin vom 26.8.2022 nicht mehr berücksichtigt hat, weil der angegriffene Beschluss bei dessen Eingang bereits unterschrieben auf der Geschäftsstelle gelegen habe (Vermerk vom 30.8.2022) , ist jedenfalls nicht ersichtlich, dass die Entscheidung auf einer Gehörsverletzung, selbst wenn sie vorläge (vgl BSG vom 27.5.2019 - B 9 SB 6/19 B - RdNr 4 mwN) , beruhen kann.

alle Zitatstellen anzeigen