Rechtsprechung
| BGH, 08.03.1956 - III ZR 213/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHZ 20, 183
- NJW 1956, 1071
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.12.1952 - III ZR 114/52
Funktionsnachfolge der Länder
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 10.01.1966 - III ZR 70/64
Menschenrechtskonvention ("Zonenhaft")
Gerade der letzte Rechtsakt, der Entschädigungsbeschluß, hat - wie die Rechtsprechung wiederholt betont hat - im Zusammenwirken mit den weiteren Tatbestandsmerkmalen konstitutive Bedeutung (BGHZ 8, 169; 20, 183 [BGH 08.03.1956 - III ZR 113/54]; 36, 245) [BGH 21.12.1961 - III ZR 152/60]. - BGH, 21.12.1961 - III ZR 157/60
Funktionsnachfolge bei Haftentschädigungen nach Wiederaufnahme
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 14.12.1965 - 2 RU 113/63 Das RechtSinstitut der Funktionsnachfolge wurde nach dem Zusammenbruch im Jahre 1945 vornehmlich im Zusammenhang mit den Fragen weiterentwickelt, wer für Verbindlichkeiten des Reiches haftete (vgl, BGHZ 8, 169, 179; 10, 125, 126; 10, 220, 223; 13, 265, 303; 16, 184, 188; 19, 294, 295; 20, 183, 186; 29, 22, 25; 36, 245, 246;.
- BGH, 25.09.1957 - V ZR 220/55
Rechtsmittel
die Entschädigung der im Wiederaufnahmeverfahren freigesprochenen Personen (BGHZ 8, 169; 20, 183) und aus Aufopferung gemäß EinlPrALR §§ 74, 75 (BGHZ 20, 61; NJW 1957, 1148 Nr. 4).
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