Rechtsprechung
| BGH, 04.11.2004 - III ZR 332/03 (1) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
GKG § 25 Abs. 3 Satz 2 a.F.
- Wolters Kluwer
Ablehnung eines Richters nach Beendigung der Instanz im Gegenvorstellungsverfahren; Ablehnung aufgrund der Besorgnis der Befangenheit eines Richters
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 42
Anforderungen an die Begründung eines Befangenheitsgesuchs - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- BGH, 09.06.2004 - III ZR 332/03
- BGH, 04.11.2004 - III ZR 332/03 (1)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 14.11.1991 - I ZB 15/91
Greifbare Gesetzwidrigkeit bei fehlerhafter Entscheidung über Ablehnungsgesuch
Auszug aus BGH, 04.11.2004 - III ZR 332/03
Die Entscheidung über die Verwerfung eines rechtsmißbräuchlichen Ablehnungsgesuchs kann das Gericht in der ursprünglichen Besetzung unter Mitwirkung der abgelehnten Richter treffen (vgl. BGH, Beschluß vom 14. November 1991 - I ZB 15/91 - NJW 1992, 983, 984). - BGH, 11.07.2001 - 3 StR 462/00
Befangenheitsantrag nach Entscheidungserlass
Auszug aus BGH, 04.11.2004 - III ZR 332/03
Zu 1. Es kann offenbleiben, ob die Ablehnung eines Richters nach Beendigung der Instanz im "Gegenvorstellungsverfahren" nicht generell ausgeschlossen ist (vgl. BGH, Beschluß vom 11. Juli 2001 - 3 StR 462/00 - NStZ-RR 2001, 333; VGH München NVwZ-RR 2004, 705). - BGH, 11.07.2001 - 3 StR 462/01
Unzulässiges Ablehnungsgesuch (Verspätung); Beweiskraft des Sitzungsprotokolls; …
Auszug aus BGH, 04.11.2004 - III ZR 332/03
Zu 1. Es kann offenbleiben, ob die Ablehnung eines Richters nach Beendigung der Instanz im "Gegenvorstellungsverfahren" nicht generell ausgeschlossen ist (vgl. BGH, Beschluß vom 11. Juli 2001 - 3 StR 462/00 - NStZ-RR 2001, 333; VGH München NVwZ-RR 2004, 705). - VGH Bayern, 11.02.2004 - 4 B 02.1123
Voraussetzungen eines Ablehnungsgesuchs gegen einen Richter; Zulässigkeit eines …
Auszug aus BGH, 04.11.2004 - III ZR 332/03
Zu 1. Es kann offenbleiben, ob die Ablehnung eines Richters nach Beendigung der Instanz im "Gegenvorstellungsverfahren" nicht generell ausgeschlossen ist (vgl. BGH, Beschluß vom 11. Juli 2001 - 3 StR 462/00 - NStZ-RR 2001, 333; VGH München NVwZ-RR 2004, 705).
- BGH, 04.11.2004 - III ZB 71/01
Streitwert bei Ablehnung von Richtern
Das Ablehnungsgesuch der Beteiligten zu 1 vom 2. August 2004 gegen den Vorsitzenden Richter Schlick und die Richter Dr. Wurm, Streck und Dörr wird als unzulässig verworfen (siehe den Senatsbeschluß vom 4. November 2004 in III ZR 332/03).
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