Rechtsprechung
| BGH, 17.05.1990 - III ZR 88/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Anpassungspflicht - Sicherungsmaßnahmen - Anpassung - Bauherr - Grenze der Unerheblichkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BBergG § 110, § 111
Erstattung von Mehraufwendungen; Begriff der Anpassung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHZ 111, 263
- NJW 1990, 3267
- MDR 1990, 905
- NVwZ 1991, 202 (Ls.)
- WM 1990, 1796
- DVBl 1990, 1164
- DÖV 1990, 1067
- JR 1991, 154
- JR 1991, 156
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.12.1989 - III ZR 26/88
Ausgleichsanspruch des Grundstückseigentümers bei Nutzung des Grundstücks durch …
Auszug aus BGH, 17.05.1990 - III ZR 88/89
Die allgemeine Festlegung einer starren Grenze wird dem Sinn und Zweck der Regelung, im Rahmen des gesetzlichen Anpassungsverhältnisses zwischen Grundeigentum und Bergbau einen angemessenen Ausgleich zwischen den einander widerstreitenden Interessen zu finden (vgl. insoweit auch Senatsurteil vom 21. Dezember 1989 - III ZR 26/88 = NJW 1990, 978, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen), nicht gerecht.
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