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Rechtsprechung
   BGH, 06.10.2011 - IX ZB 249/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2706
BGH, 06.10.2011 - IX ZB 249/10 (https://dejure.org/2011,2706)
BGH, Entscheidung vom 06.10.2011 - IX ZB 249/10 (https://dejure.org/2011,2706)
BGH, Entscheidung vom 06. Oktober 2011 - IX ZB 249/10 (https://dejure.org/2011,2706)
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  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zuständigen Gerichts bei Kaufleuten, Gewerbetreibenden oder Freiberuflern als Frage von grundsätzlicher Bedeutung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmung des für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zuständigen Gerichts bei Kaufleuten, Gewerbetreibenden oder Freiberuflern als Frage von grundsätzlicher Bedeutung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2012, 132
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 17.09.2009 - IX ZB 81/09

    Örtliche Zuständigkeit der Insolvenzgerichte bei Kaufleuten und Freiberuflern

    Auszug aus BGH, 06.10.2011 - IX ZB 249/10
    Das Beschwerdegericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass bei Kaufleuten, Gewerbetreibenden oder Freiberuflern, wozu die Schuldnerin als gewerbetreibende Apothekerin (…vgl. BFH BFH/NV 1998, 706 f) gehört, bei der Bestimmung des für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zuständigen Gerichts, an die wirtschaftliche Tätigkeit des Schuldners anzuknüpfen ist (BGH, Beschluss vom 13. Juni 2006 - IX ZA 8/06, IPRspr 2006, Nr. 265, 616, 618;… vom 22. März 2007 - IX ZB 164/06, ZIP 2007, 878 Rn. 14; vom 17. September 2009 - IX ZB 81/09, Rn. 3 n. v.;… vom 15. November 2010 - NotZ 6/10, ZIP 2011, 284 Rn. 11).

    In der Rechtsprechung des Senats ist ferner anerkannt, dass in diesem Zusammenhang auch auf ausstehende, objektiv erforderliche Abwicklungsmaßnahmen abgestellt werden kann (BGH, Beschluss vom 17. September 2009, aaO).

  • BGH, 22.03.2007 - IX ZB 164/06

    Anordnung von Sicherungsmaßnahmen nach Stellung eines Insolvenzantrags; Verfahren …

    Auszug aus BGH, 06.10.2011 - IX ZB 249/10
    Das Beschwerdegericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass bei Kaufleuten, Gewerbetreibenden oder Freiberuflern, wozu die Schuldnerin als gewerbetreibende Apothekerin (…vgl. BFH BFH/NV 1998, 706 f) gehört, bei der Bestimmung des für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zuständigen Gerichts, an die wirtschaftliche Tätigkeit des Schuldners anzuknüpfen ist (BGH, Beschluss vom 13. Juni 2006 - IX ZA 8/06, IPRspr 2006, Nr. 265, 616, 618; vom 22. März 2007 - IX ZB 164/06, ZIP 2007, 878 Rn. 14;… vom 17. September 2009 - IX ZB 81/09, Rn. 3 n. v.;… vom 15. November 2010 - NotZ 6/10, ZIP 2011, 284 Rn. 11).
  • BFH, 14.01.1998 - IV B 48/97

    Einordnung einer Apotheke als gewerbesteuerpflichtiger Betrieb - Einordnung als …

    Auszug aus BGH, 06.10.2011 - IX ZB 249/10
    Das Beschwerdegericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass bei Kaufleuten, Gewerbetreibenden oder Freiberuflern, wozu die Schuldnerin als gewerbetreibende Apothekerin (vgl. BFH BFH/NV 1998, 706 f) gehört, bei der Bestimmung des für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zuständigen Gerichts, an die wirtschaftliche Tätigkeit des Schuldners anzuknüpfen ist (BGH, Beschluss vom 13. Juni 2006 - IX ZA 8/06, IPRspr 2006, Nr. 265, 616, 618;… vom 22. März 2007 - IX ZB 164/06, ZIP 2007, 878 Rn. 14;… vom 17. September 2009 - IX ZB 81/09, Rn. 3 n. v.;… vom 15. November 2010 - NotZ 6/10, ZIP 2011, 284 Rn. 11).
  • BGH, 15.11.2010 - NotZ 6/10

    Grund für die Amtsenthebung des Notars: Erwirkung eines …

    Auszug aus BGH, 06.10.2011 - IX ZB 249/10
    Das Beschwerdegericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass bei Kaufleuten, Gewerbetreibenden oder Freiberuflern, wozu die Schuldnerin als gewerbetreibende Apothekerin (…vgl. BFH BFH/NV 1998, 706 f) gehört, bei der Bestimmung des für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zuständigen Gerichts, an die wirtschaftliche Tätigkeit des Schuldners anzuknüpfen ist (BGH, Beschluss vom 13. Juni 2006 - IX ZA 8/06, IPRspr 2006, Nr. 265, 616, 618;… vom 22. März 2007 - IX ZB 164/06, ZIP 2007, 878 Rn. 14;… vom 17. September 2009 - IX ZB 81/09, Rn. 3 n. v.; vom 15. November 2010 - NotZ 6/10, ZIP 2011, 284 Rn. 11).
  • BGH, 13.06.2006 - IX ZA 8/06

    Bejahung der internationalen Zuständigkeit der deutschen Insolvenzgerichte wegen …

    Auszug aus BGH, 06.10.2011 - IX ZB 249/10
    Das Beschwerdegericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass bei Kaufleuten, Gewerbetreibenden oder Freiberuflern, wozu die Schuldnerin als gewerbetreibende Apothekerin (…vgl. BFH BFH/NV 1998, 706 f) gehört, bei der Bestimmung des für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zuständigen Gerichts, an die wirtschaftliche Tätigkeit des Schuldners anzuknüpfen ist (BGH, Beschluss vom 13. Juni 2006 - IX ZA 8/06, IPRspr 2006, Nr. 265, 616, 618;… vom 22. März 2007 - IX ZB 164/06, ZIP 2007, 878 Rn. 14;… vom 17. September 2009 - IX ZB 81/09, Rn. 3 n. v.;… vom 15. November 2010 - NotZ 6/10, ZIP 2011, 284 Rn. 11).
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