Rechtsprechung
| LSG Bayern, 29.01.2004 - L 10 AL 332/01 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Eintritt einer Sperrzeit im Sozialrecht; Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung; Nichtannahme eines Beschäftigungsverhältnisses; Wichtiger Grund für die Ablehnung eines Beschäftigungsverhältnisses
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 11.07.2001 - S 7 AL 54/01
- LSG Bayern, 29.01.2004 - L 10 AL 332/01
- BSG, 29.01.2004 - B 7 AL 86/04 B
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BSG, 13.03.1997 - 11 RAr 25/96
Wichtiger Grund für die Ablehnung des Arbeitsangebotes, besondere Härte bei …
Auszug aus LSG Bayern, 29.01.2004 - L 10 AL 332/01
Dafür muss der wichtige Grund objektiv vorliegen (vgl. Niesel a.a.O. Rd.Nr. 78, BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 11; BayLSG, Urteil vom 21.04.2003 - L 10 AL 209/02).Der unbestimmte Rechtsbegriff der besonderen Härte kann nur dann angenommen werden, wenn nach den Umständen des Einzelfalles der Eintritt einer Sperrzeit mit der Regeldauer im Hinblick, auf die für den Eintritt maßgebenden Tatsachen objektiv als unverhältnismäßig anzusehen ist (vgl. BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 11;… Niesel a.a.O. Rd.Nr. 105).
Lediglich der unverschuldete Irrtum aber rechtfertigt die Einschätzung, dass die Gründe für das Eintreten der Sperrzeit und die Folgen der Sperrzeit nicht in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen (BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 11).
- BSG, 26.03.1998 - B 11 AL 49/97 R
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - wichtiger Grund - Vermeidung von Arbeitslosigkeit …
Auszug aus LSG Bayern, 29.01.2004 - L 10 AL 332/01
Im Ergebnis kann eine Sperrzeit dann eintreten, wenn dem Arbeitnehmer unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung seiner Interessen mit den Interessen der Versichertengemeinschaft ein anderes Verhalten zugemutet werden kann (vgl. hierzu BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 14, 15 m.w.N., BSG in: Breithaupt 2003, 520). - LSG Bayern, 21.05.2003 - L 10 AL 209/02
Rechtmäßigkeit des Eintritts einer Sperrzeit, der Aufhebung der Bewilligung von …
Auszug aus LSG Bayern, 29.01.2004 - L 10 AL 332/01
Dafür muss der wichtige Grund objektiv vorliegen (…vgl. Niesel a.a.O. Rd.Nr. 78, BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 11; BayLSG, Urteil vom 21.04.2003 - L 10 AL 209/02).
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