Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de

  Vertragsarzt - Zulassungsentziehung wegen Verstößen gegen Auskunftserteilung und Leistungsabrechnung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (7)

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• BSG, 20.10.2004 - B 6 KA 67/03 R

  Vertragsarzt - Zulassungsentziehung - Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.11.2011 - L 12 KA 40/08

  Rn. 124 4. Von daher steht fest, dass im Zeitpunkt der Entscheidung des Beklagten (vgl. BSG, Urteil vom 20.10.2004, Az.: B 6 KA 67/03 R, BSGE 93, 269) am 23. September 2003 die Entziehung der Zulassung des Klägers in vollem Umfang gerechtfertigt war.

  Insoweit sind Änderungen des Sachverhalts bis zur letzten mündlichen Verhandlung vor dem Tatsachengericht zu beachten (vgl. BSG, Urteil vom 20.10.2004, BSGE 93, 269).

• BSG, 19.07.2006 - B 6 KA 1/06 R

  Vertrags- (Zahn-) Arzt - Zulassungsentziehung - gröbliche Pflichtverletzung in …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.11.2011 - L 12 KA 40/08

  Jeder durch Tatsachen belegte ernstliche Zweifel an einer wirklich nachhaltigen Verhaltensänderung des betroffenen Vertragsarztes, die eine positive Prognose rechtfertigt, führt dagegen dazu, dass ein rechtlich relevantes Wohlverhalten nicht vorliegt (BSG, Urteil vom 19.07.2006, Az.: B 6 KA 1/06 R, Med.
• BSG, 11.12.1969 - GS 2/68

  Ermittlung der Arbeitsmöglichkeiten - Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.11.2011 - L 12 KA 40/08

  Rn. 68 Das Ausmaß der Ermittlungen steht im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts (Großer Senat des Bundessozialgerichts, BSGE 30, 192, 205), wobei eine weitere Beweisaufnahme unterbleiben kann, wenn es nach Auswertung der bisher vorliegenden Beweismittel bereits zu einem Ergebnis gelangt ist, das der Entscheidung zugrunde gelegt werden kann (…Kühl in: Breitkreuz/Fichte, SGG, § 103 Rdnr. 5).

• BSG, 12.12.2001 - B 6 KA 88/00 R

  Vertragsarzt - Abrechnung - Anästhesie bei Schultergelenksoperation - Anästhesie …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.11.2011 - L 12 KA 40/08

  Für die Auslegung der vertragsärztlichen Gebührenordnung ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. etwa BSG, Urteil vom 12.12.2001, Az.: B 6 KA 88/00 R = SozR 3-5533 Nr. 443, Nr. 1) in erster Linie der Wortlaut der Leistungslegenden maßgeblich.
• BSG, 24.11.1993 - 6 RKa 70/91

  Verwertung sog. "Tagesprofile" - Verletzung vertragsärztlicher Pflichten - …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.11.2011 - L 12 KA 40/08

  Davon ist dann auszugehen, wenn durch sie das Vertrauen der vertragsärztlichen Institutionen in die ordnungsgemäße Behandlung der Versicherten und in die Rechtmäßigkeit der Abrechnungen durch den Vertragsarzt so gestört ist, dass ihnen eine weitere Zusammenarbeit mit dem Vertragsarzt nicht mehr zugemutet werden kann (BSGE 73, 234, 237 = SozR 3-2500 § 95 Nr. 4 Seite 12, BSGE 66, 6, 7 = SozR 2200 § 368a Nr. 24 Seite 82;… BverfGE 69, 233, 244 = SozR 2200 § 368a Nr. 12, Seite 30).
• BVerfG, 28.03.1985 - 1 BvR 1245/84

  Sozialgerichtsverfahren - Sofortvollzug - Krankenversicherung - Kassenarzt - …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.11.2011 - L 12 KA 40/08

  Davon ist dann auszugehen, wenn durch sie das Vertrauen der vertragsärztlichen Institutionen in die ordnungsgemäße Behandlung der Versicherten und in die Rechtmäßigkeit der Abrechnungen durch den Vertragsarzt so gestört ist, dass ihnen eine weitere Zusammenarbeit mit dem Vertragsarzt nicht mehr zugemutet werden kann (…BSGE 73, 234, 237 = SozR 3-2500 § 95 Nr. 4 Seite 12, BSGE 66, 6, 7 = SozR 2200 § 368a Nr. 24 Seite 82; BverfGE 69, 233, 244 = SozR 2200 § 368a Nr. 12, Seite 30).
• BSG, 25.10.1989 - 6 RKa 28/88

  Entziehung der Zulassung des Arztes bei gröblicher Verletzung der …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.11.2011 - L 12 KA 40/08

  Davon ist dann auszugehen, wenn durch sie das Vertrauen der vertragsärztlichen Institutionen in die ordnungsgemäße Behandlung der Versicherten und in die Rechtmäßigkeit der Abrechnungen durch den Vertragsarzt so gestört ist, dass ihnen eine weitere Zusammenarbeit mit dem Vertragsarzt nicht mehr zugemutet werden kann (BSGE 73, 234, 237 = SozR 3-2500 § 95 Nr. 4 Seite 12, BSGE 66, 6, 7 = SozR 2200 § 368a Nr. 24 Seite 82;… BverfGE 69, 233, 244 = SozR 2200 § 368a Nr. 12, Seite 30).

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• BayObLG, 29.01.2024 - 203 VAs 532/23

  Kassenärztliche Vereinigung, Antrag auf gerichtliche Entscheidung, …

  Erfährt die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns wie hier von Auffälligkeiten oder Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung, kann die Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs gegen den Antragsteller geboten sein (zum Anspruch auf Auskunft vgl. BayLSG, Urteil vom 9. November 2011 - L 12 KA 40/08 -, juris Rn. 42; BSG…, Beschluss vom 15. August 2012 - B 6 KA 15/12 B -, juris Rn. 13).
• LSG Bayern, 06.12.2023 - L 12 KA 16/22

  Vertragsarztrecht: Sachlich-rechnerische Richtigstellung

  Dies ergebe sich auch aus der Rechtsprechung des BSG und des LSG zur GOP 01770 EBM (BayLSG, Urt. vom 09.11.2011, L 12 KA 40/08; BSG, Beschluss vom 15.08.2012, B 6 KA 15/12 B).