Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verpflichtung zur Rückzahlung von Arbeitslosengeld wegen Nachzahlung aufgrund arbeitsgerichtlichen Vergleichs durch den ehemaligen Arbeitgeber; Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Zahlung von geschuldetem Arbeitsentgelt ohne Abzüge durch den ehemaligen Arbeitgeber

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Hamburg - S 60 AL 1078/05
• LSG Hamburg, 28.08.2009 - L 5 AL 84/06
• BSG, 11.06.2010 - B 7 AL 189/09 B

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• BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 64/05 R

  Versäumung der Jahresfrist für die Aufhebung bzw Rücknahme der …

  Auszug aus LSG Hamburg, 28.08.2009 - L 5 AL 84/06

  Spätestens dadurch, dass die Beklagte der Klägerin im Erörterungstermin vor dem Sozialgericht am 10. August 2006 die Möglichkeit zur Äußerung zu der bereits vorliegenden Entscheidung einräumte, um dann formlos darüber zu befinden, ob sie bei ihrer Entscheidung verbleibt, wozu sie mit Schriftsatz vom 25. August 2006 Stellung genommen hat, ist die fehlende Anhörung nachgeholt worden (vgl. hierzu Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 6. April 2006 - L 7a AL 64/05 R; Urteil vom 14. Juli 1994 - 7 Rar 104/93; vgl. auch LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17. März 2009 - L 11 AS 8/08).
• BSG, 14.07.1994 - 7 RAr 104/93

  Bewilligungsbescheid - Verfahrensmangel - Heilung - Erstattungsansprüche

  Auszug aus LSG Hamburg, 28.08.2009 - L 5 AL 84/06

  Spätestens dadurch, dass die Beklagte der Klägerin im Erörterungstermin vor dem Sozialgericht am 10. August 2006 die Möglichkeit zur Äußerung zu der bereits vorliegenden Entscheidung einräumte, um dann formlos darüber zu befinden, ob sie bei ihrer Entscheidung verbleibt, wozu sie mit Schriftsatz vom 25. August 2006 Stellung genommen hat, ist die fehlende Anhörung nachgeholt worden (vgl. hierzu Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 6. April 2006 - L 7a AL 64/05 R; Urteil vom 14. Juli 1994 - 7 Rar 104/93; vgl. auch LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17. März 2009 - L 11 AS 8/08).
• LSG Schleswig-Holstein, 17.03.2009 - L 11 AS 8/08

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verletzung der Anhörungspflicht im …

  Auszug aus LSG Hamburg, 28.08.2009 - L 5 AL 84/06

  Spätestens dadurch, dass die Beklagte der Klägerin im Erörterungstermin vor dem Sozialgericht am 10. August 2006 die Möglichkeit zur Äußerung zu der bereits vorliegenden Entscheidung einräumte, um dann formlos darüber zu befinden, ob sie bei ihrer Entscheidung verbleibt, wozu sie mit Schriftsatz vom 25. August 2006 Stellung genommen hat, ist die fehlende Anhörung nachgeholt worden (vgl. hierzu Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 6. April 2006 - L 7a AL 64/05 R; Urteil vom 14. Juli 1994 - 7 Rar 104/93; vgl. auch LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17. März 2009 - L 11 AS 8/08).
• BSG, 16.10.1991 - 11 RAr 137/90

  Erstattungspflicht des Arbeitslosen nach § 117 Abs. 4 S. 2 AFG

  Auszug aus LSG Hamburg, 28.08.2009 - L 5 AL 84/06

  Die Arbeitgeberin hat das Arbeitsentgelt auch mit befreiender Wirkung an die Klägerin geleistet, denn die Beklagte kann die befreiende Wirkung der Zahlung herbeiführen, wenn sie die Zahlung genehmigt (ständige Rechtsprechung des BSG: vgl. u.a. Urteil vom 16.10.1991 - 11 RAr 137/90, SozR 3 - 4100 § 177 Nr. 7).

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