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Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 27.03.2003 - L 6 KN 45/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,33643
LSG Sachsen, 27.03.2003 - L 6 KN 45/02 (https://dejure.org/2003,33643)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 27.03.2003 - L 6 KN 45/02 (https://dejure.org/2003,33643)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 27. März 2003 - L 6 KN 45/02 (https://dejure.org/2003,33643)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (9)

  • BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R

    Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule - …

    Auszug aus LSG Sachsen, 27.03.2003 - L 6 KN 45/02
    Es liegt nämlich im Rahmen des normativen Ermessens des Verordnungsgebers, auch andere Gesichtspunkte als die der naturwissenschaftlichen Kausalität in seiner Verordnung einfließen zu lassen, beispielsweise sozialpolitische Gesichtspunkte (vgl. BSGE 59, 259, 301; BSG, Urteil vom 23.03.1999 B 2 U 12/98 R Umdruck S. 8 m.w.N.).
  • BSG, 10.04.2002 - B 4 RA 18/01 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

    Auszug aus LSG Sachsen, 27.03.2003 - L 6 KN 45/02
    Im Übrigen ist auch nicht völlig unumstritten, ob es tatsächlich bei fortgeltendem DDR-Recht auf die Auslegung dieses Rechts durch die Staatsorgane der DDR bzw. auf die Verwaltungspraxis ankommt (verneinend: BSG, 4. Senat, Urteil vom 10.04.2002 B 4 RA 32/01 R SGb 2002, 380).
  • BSG, 10.04.2002 - B 4 RA 32/01 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

    Auszug aus LSG Sachsen, 27.03.2003 - L 6 KN 45/02
    Im Übrigen ist auch nicht völlig unumstritten, ob es tatsächlich bei fortgeltendem DDR-Recht auf die Auslegung dieses Rechts durch die Staatsorgane der DDR bzw. auf die Verwaltungspraxis ankommt (verneinend: BSG, 4. Senat, Urteil vom 10.04.2002 B 4 RA 32/01 R SGb 2002, 380).
  • BSG, 26.11.1991 - 3 RK 25/90

    Wiederaufleben des Krankengeldanspruchs vor dem Inkrafttreten des § 48 Abs. 2 SGB …

    Auszug aus LSG Sachsen, 27.03.2003 - L 6 KN 45/02
    Hingegen beurteilt sich die Frage, welches Recht Anwendung findet, grundsätzlich nach den allgemeinen Regeln des intertemporalen Rechts, d.h., dass sich Entstehung und Fortbestand sozialrechtlicher Ansprüche nach dem Recht beurteilen, das zur Zeit der anspruchsbegründenden Ereignisse oder Umstände gegolten hat, soweit nicht später in Kraft gesetztes Recht etwas anderes bestimmt (vgl. BSGE 70, 31, 34 [BSG 26.11.1991 - 1/3 RK 25/90] m.w.N., BSG SozR 3-2500 § 48 Nr. 2 m.w.N.;… BSG SozR 3-4100 § 242 t Nr. 1).
  • BSG, 04.12.2001 - B 2 U 35/00 R

    Übergangsrecht - ehemalige DDR - Anerkennung einer Berufskrankheit - DDR-Recht - …

    Auszug aus LSG Sachsen, 27.03.2003 - L 6 KN 45/02
    Zunächst einmal ist der Umstand, dass in der DDR im Rahmen des Zuständigkeitsbereichs der IG Wismut nur Bronchialkarzinome als Berufskrankheit nach Listennummer 92 anerkannt wurden, schon keine "Verwaltungspraxis", die sich als solche "zweifelsfrei feststellen" (vgl. BSG, Urteil vom 04.12.2001 B 2 U 35/00 R SozR 3 8440 Nr. 50 Nr. 1) ließe.
  • BSG, 18.11.1997 - 2 RU 48/96

    Anscheinsbeweis bei der Feststellung einer Berufskrankheit

    Auszug aus LSG Sachsen, 27.03.2003 - L 6 KN 45/02
    Solche Überlegungen mögen bei einer Quasi-Berufskrankheit eine wichtige Rolle spielen; ist die Berufskrankheit jedoch bereits vom Verordnungsgeber definiert, so liegt ein Rechtsetzungsakt vor, der nur in begrenzten Rahmen der gerichtlichen Nachprüfung dahingehend unterliegt, ob das Ermessen pflichtgemäß dem Zweck der Ermächtigung entsprechend ausgeübt worden ist (vgl. BSG, Urteil vom 18.11.1997 2 RU 48/96SGb 1999, 39 [BSG 18.11.1997 - 2 RU 48/96]).
  • BSG, 26.11.1991 - 1 RK 1/91

    Wiederaufleben des Krankengeldanspruchs vor dem Inkrafttreten des § 48 Abs. 2 SGB …

    Auszug aus LSG Sachsen, 27.03.2003 - L 6 KN 45/02
    Hingegen beurteilt sich die Frage, welches Recht Anwendung findet, grundsätzlich nach den allgemeinen Regeln des intertemporalen Rechts, d.h., dass sich Entstehung und Fortbestand sozialrechtlicher Ansprüche nach dem Recht beurteilen, das zur Zeit der anspruchsbegründenden Ereignisse oder Umstände gegolten hat, soweit nicht später in Kraft gesetztes Recht etwas anderes bestimmt (vgl. BSGE 70, 31, 34 [BSG 26.11.1991 - 1/3 RK 25/90] m.w.N., BSG SozR 3-2500 § 48 Nr. 2 m.w.N.;… BSG SozR 3-4100 § 242 t Nr. 1).
  • BSG, 18.06.2001 - B 2 U 104/01 B

    Voraussetzungen für die Berufskrankheiten gem BKVO Anl 1 Nr. 2402 und gem …

    Auszug aus LSG Sachsen, 27.03.2003 - L 6 KN 45/02
    Diese Rechtsgrundsätze sind aber gerade nicht auf die Berufskrankheit nach Listennummer 92 BKVO/DDR übertragbar (vgl. BSG, Beschluss vom 18.06.2001 B 2 U 104/01 B).
  • LSG Sachsen, 17.05.2001 - L 6 KN 21/99

    Anerkennung eines Wirbelsäulenleidens als Berufskrankheit; Anerkennung eines …

    Auszug aus LSG Sachsen, 27.03.2003 - L 6 KN 45/02
    Dieser Verteilungsschlüssel ist nämlich spätestens mit dem 01.01.1995 obsolet geworden (…vgl. Einigvertr. a.a.O. Nr. 2 ff, vgl. Senat, Urteil vom 17.05.2001, L 6 KN 21/99 U).
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