Rechtsprechung
| LSG Bayern, 11.04.2008 - L 7 AS 26/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestimmung der Angemessenheit einer Wohnung im Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 10.01.2005 - S 6 AS 472/05
- SG Augsburg, 10.01.2006 - S 6 AS 472/05
- LSG Bayern, 11.04.2008 - L 7 AS 26/06
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der …
Auszug aus LSG Bayern, 11.04.2008 - L 7 AS 26/06
Außerdem sei nach dem Urteil des BSG vom 07.11.2006, B 7b AS 10/06 R in erster Linie der Wohnort maßgebend, während ein Umzug an einen anderen Wohnort im Regelfall nicht verlangt werden könne.Für die Festlegung der Angemessenheit einer Unterkunft ist zunächst die maßgebliche Größe zu bestimmen, wobei auf die Ausführungsbestimmungen für die Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus zurückgegriffen werden kann (BSG, Urteil vom 07.11.2006, B 7b AS 10/06 R).
- LSG Hessen, 23.07.2007 - L 9 AS 91/06
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Überschreitung der …
Auszug aus LSG Bayern, 11.04.2008 - L 7 AS 26/06
Jedenfalls dürfte unter den gegebenen Umständen der räumliche Vergleichsmaßstab zumindest 15 km umfassen (so auch Hessisches LSG, Beschluss vom 23.07.2007, L 9 AS 91/06 ER). - BSG, 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R
Arbeitslosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten - …
Auszug aus LSG Bayern, 11.04.2008 - L 7 AS 26/06
Vielmehr ist diese nach der Rechtsprechung des BSG (…a.a.O.) gehalten, bei Fehlen eines solchen Mietspiegels selbst eine Datengrundlage zu schaffen, die auf einem schlüssigen Konzept beruht, das eine hinreichende Gewähr dafür bietet, dass sie die aktuellen Verhältnisse des örtlichen Mietwohnungsmarktes wieder gibt (so inzwischen BSG, Urteil vom 18.06.2008, B 14/7b AS 44/06 R). - LSG Bayern, 12.10.2007 - L 7 AS 247/06
Anspruch auf Übernahme der Kosten über den Sechsmonatszeitraum hinaus nach …
Auszug aus LSG Bayern, 11.04.2008 - L 7 AS 26/06
Zwar hat der Senat im Urteil vom 12.10.2007, L 7 AS 247/06 die Auffassung vertreten, dass die unrichtige Angabe der Wohnungsgröße es rechtfertigen kann, die nicht angemessenen Wohnkosten über sechs Monate hinaus zu übernehmen.
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