Rechtsprechung
| SG Schleswig, 11.08.2017 - S 28 KR 383/15 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 13 Abs 3a SGB 5, § 45 Abs 1 SGB 10
Gesetzliche Krankenversicherung: Genehmigungsfiktion bei nicht rechtzeitiger Entscheidung über einen Leistungsantrag durch die gesetzliche Krankenkasse; Anforderungen an ein fristaufschiebendes Informationsschreiben der Krankenkasse; Genehmigungsfiktion der ... - adipositas-anwalt.de
Postbariatrische Wiederherstellungs- und Mammachirurgie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 46 (Kurzinformation)
Krankenversicherungsrecht | Kostenerstattung | Genehmigungsfiktion | Rücknahme | Voraussetzung einer Fristverlängerung/Rücknahme
Verfahrensgang
- SG Schleswig, 11.08.2017 - S 28 KR 383/15
- LSG Schleswig-Holstein, 21.06.2022 - L 10 KR 17/17
- LSG Schleswig-Holstein, 21.06.2022 - L 10 KR 178/17
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R
Krankenversicherung - Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie) - …
Auszug aus SG Schleswig, 11.08.2017 - S 28 KR 383/15
Aus dieser Genehmigungsfiktion folgt ein Sachleistungsanspruch des Versicherten auf die beantragte Leistung (BSG, Urteil vom 8. März 2016, Az.: B 1 KR 25/15 R, Rn. 25, - zitiert nach juris).Zusätzlich muss die Krankenkasse die Dauer des Bestehens eines solchen wichtigen Grundes taggenau prognostizieren (BSG, Urteil vom 8. März 2015, Az.: B 1 KR 25/15 R, Rn. 20, - zitiert nach juris).
Rn. 25 Auch die weiteren Voraussetzungen der Genehmigungsfiktion liegen vor (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 8. März 2015, Az.: B 1 KR 25/15 R, Rn. 21 ff,- zitiert nach juris).
Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Genehmigungsfiktion kommt es auf das Vorliegen der Voraussetzungen des § 13 Abs. 3a SGB V und nicht auf das Vorliegen der Voraussetzungen des beantragten Naturalleitungsanspruchs an (BSG, Urteil vom 8. März 2016, Az.: B 1 KR 25/15 R, Rn. 32 …und Urteil vom 11. Juli 2017, Az.: B 1 KR 26/16 R, Rn. 35,- beide zitiert nach juris).
- LSG Saarland, 17.05.2017 - L 2 KR 24/15
Krankenversicherung - Hautstraffungsoperation - Genehmigungsfiktion im Sinne von …
Auszug aus SG Schleswig, 11.08.2017 - S 28 KR 383/15
Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass Hautstraffungsoperationen genehmigungsfähig sind, wenn Funktionsbeeinträchtigungen vorliegen und diese nicht auf andere Weise beseitigt werden können (vgl. LSG Saarland, Urteil vom 17. Mai 2017, Az.: L 2 KR 24/15, Rn. 32,- zitiert nach juris).Auch wenn der Rücknahmebescheid hier nicht den mit der Klage angefochtenen Ablehnungsbescheid vom 3. Juni 2015 in Gestalt des Widerspruchbescheides vom 28. Oktober 2015 ersetzt, sondern die Genehmigungsfiktion mit Wirkung für die Zukunft aufheben soll, entspricht es dem Streben nach einer schnellen, erschöpfenden Entscheidung über das gesamte Streitverhältnis und der Vermeidung divergierender Entscheidungen, § 96 SGG hier entsprechend anzuwenden und den Rücknahmebescheid als verfahrensgegenständlich anzusehen (so auch SG München…, Urteil vom 16. Juni 2016, Az.: S 7 KR 409/15, Rn. 24 ff und LSG Saarland, Urteil vom 17. Mai 2017, Az.: L 2 KR 24/15, Rn, 37,- beide zitiert nach juris).
- BSG, 11.07.2017 - B 1 KR 26/16 R
Versorgung mit einer bariatrischen Operation (Verkleinerung des Magenvolumens)
Auszug aus SG Schleswig, 11.08.2017 - S 28 KR 383/15
Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Genehmigungsfiktion kommt es auf das Vorliegen der Voraussetzungen des § 13 Abs. 3a SGB V und nicht auf das Vorliegen der Voraussetzungen des beantragten Naturalleitungsanspruchs an (BSG…, Urteil vom 8. März 2016, Az.: B 1 KR 25/15 R, Rn. 32 und Urteil vom 11. Juli 2017, Az.: B 1 KR 26/16 R, Rn. 35,- beide zitiert nach juris). - LSG Bayern, 27.06.2017 - L 5 KR 260/16
Eintritt der Genehmigungsfiktion bei Durchführung eines gesetzlich nicht …
Auszug aus SG Schleswig, 11.08.2017 - S 28 KR 383/15
Die Benennung der Fristen ist erforderlich, damit der Versicherte weiß, ob eine Entscheidung fristgerecht erfolgt oder eine Selbstbeschaffung zulässig ist (LSG Bayern, Urteil vom 27. Juni 2017, Az.: L 5 KR 260/16, Rn. 44,- zitiert nach juris). - SG München, 16.06.2016 - S 7 KR 409/15
Rücknahme einer Genehmigungsfiktion (§ 13 Abs. 3a SGB V) - Mammareduktionsplastik …
Auszug aus SG Schleswig, 11.08.2017 - S 28 KR 383/15
Auch wenn der Rücknahmebescheid hier nicht den mit der Klage angefochtenen Ablehnungsbescheid vom 3. Juni 2015 in Gestalt des Widerspruchbescheides vom 28. Oktober 2015 ersetzt, sondern die Genehmigungsfiktion mit Wirkung für die Zukunft aufheben soll, entspricht es dem Streben nach einer schnellen, erschöpfenden Entscheidung über das gesamte Streitverhältnis und der Vermeidung divergierender Entscheidungen, § 96 SGG hier entsprechend anzuwenden und den Rücknahmebescheid als verfahrensgegenständlich anzusehen (so auch SG München, Urteil vom 16. Juni 2016, Az.: S 7 KR 409/15, Rn. 24 ff und LSG Saarland, Urteil vom 17. Mai 2017, Az.: L 2 KR 24/15, Rn, 37,- beide zitiert nach juris).
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