Rechtsprechung
| SG Aachen, 20.01.2003 - S 6 KR 151/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 29.05.1990 - 1 BvL 20/84
Steuerfreies Existenzminimum
Auszug aus SG Aachen, 20.01.2003 - S 6 KR 151/02
Ein verfassungsrechtlich gesicherter Anspruch auf Versorgung mit bestimmten ärztlichen oder zahnärztlichen Leistungen besteht nicht (BVerfGE 51, 115, 125; 82, 60, 80; 87, 1, 12). - BVerfG, 07.07.1992 - 1 BvL 51/86
Trümmerfrauen
Auszug aus SG Aachen, 20.01.2003 - S 6 KR 151/02
Ein verfassungsrechtlich gesicherter Anspruch auf Versorgung mit bestimmten ärztlichen oder zahnärztlichen Leistungen besteht nicht (BVerfGE 51, 115, 125; 82, 60, 80; 87, 1, 12). - BSG, 19.06.2001 - B 1 KR 4/00 R
Krankenversicherung - Einsetzung von Zahnimplantaten auf eigene Kosten - …
Auszug aus SG Aachen, 20.01.2003 - S 6 KR 151/02
Die Richtlinien haben Rechtsnormcharakter und sind von den Gerichten zu beachten, soweit sie nicht gegen höherrangiges Recht verstoßen (BSG Urt. v. 19.06.2001 - B 1 KR 4/00, 5/00, 23/00 u. 27/00 R - ). - BVerfG, 03.04.1979 - 1 BvL 30/76
Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Nichtberücksichtigung von Überstunden …
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