Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BFH, 18.01.1996 - V S 11/95, V B 122/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,40490
BFH, 18.01.1996 - V S 11/95, V B 122/95 (https://dejure.org/1996,40490)
BFH, Entscheidung vom 18.01.1996 - V S 11/95, V B 122/95 (https://dejure.org/1996,40490)
BFH, Entscheidung vom 18. Januar 1996 - V S 11/95, V B 122/95 (https://dejure.org/1996,40490)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,40490) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 16.10.1998 - V S 10/98

    NZB-Verfahren - PKH; Rügeverlust

    Es ist ferner unschädlich, daß der Kläger den Antrag beim FG angebracht hat (vgl. BFH-Beschluß vom 18. Januar 1996 V S 11/95, V B 122/95, BFH/NV 1996, 633, m.w.N.).

    Hinreichende Gründe für den Erfolg einer Nichtzulassungsbeschwerde ergeben sich weder aus dem Vorbringen des Klägers noch aus dem Akteninhalt (vgl. dazu BFH-Beschluß in BFH/NV 1996, 633, unter III. 3.).

  • BFH, 23.05.2000 - IX S 5/00

    PKH; Beiordnung eines Notanwalts; Akteneinsicht durch Konkursverwalterin

    Die vom Antragsteller selbst gestellten Anträge sind zulässig; für sie gilt nicht der Vertretungszwang i.S. von Art. 1 Nr. 1 des Gesetzes zur Entlastung des Bundesfinanzhofs --BFHEntlG-- (z.B. BFH-Beschlüsse vom 18. Januar 1996 V S 11/95, V B 122/95, BFH/NV 1996, 633, unter II. 1., …und vom 18. Dezember 1998 III S 7/98, BFH/NV 1999, 945).
  • BFH, 08.10.1999 - I S 2/99

    Prozeßkostenhilfe - Schätzungsbescheid - Bestandskraft - Restitutionsklage - …

    Der Senat kann dahingestellt sein lassen, welche Anforderungen an die Begründung eines PKH-Antrags für eine beabsichtigte Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde zu stellen sind (vgl. hierzu Beschluß des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. Januar 1996 V S 11/95, V B 122/95, BFH/NV 1996, 633).
  • BFH, 03.12.1996 - IV S 2/96

    Berücksichtigung von Unterstützungsleistungen an Angehörige als außergewöhnliche …

    Es kann daher dahinstehen, ob der Rechtsuchende seinen Antrag auf PKH in zumindest laienhafter Weise begründen muß (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 11. April 1996 V S 5/96, V R 8/96, BFH/NV 1996, 847; vom 18. Januar 1996 V S 11/95, V B 122/95, BFH/NV 1996, 633).
  • BFH, 29.04.1998 - XI S 5/98

    Notwendigkeit der hinreichenden Aussicht auf Erfolg bezüglich der Gewährung einer …

    Die Antragstellerin hat zwar innerhalb der Rechtsmittelfrist, die am 11. Dezember 1997 endete, die Bewilligung von PKH beantragt; daß sie den Antrag beim FG gestellt hat, ist unschädlich (vgl. BFH-Beschluß vom 18. Januar 1996 V S 11/95, V B 122/95, BFH/NV 1996, 633).
  • BFH, 19.07.2000 - VIII S 1/00

    PKH für unzulässiges Beschwerdeverfahren

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH (vgl. z.B. Beschluss vom 18. Januar 1996 V S 11/95, V B 122/95, BFH/NV 1996, 633) wäre die Fristversäumnis einer Beschwerde nur dann unverschuldet, wenn innerhalb der Beschwerdefrist der Antrag auf Gewährung von PKH gestellt wird und außerdem die für die Entscheidung über den PKH-Antrag erforderlichen Unterlagen, insbesondere die Erklärung i.S. von § 117 Abs. 2 und 4 ZPO, vorgelegt werden.
  • BFH, 06.11.1997 - VII S 25/97

    Voraussetzungen zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Die vom Kläger beabsichtigte Nichtzulassungsbeschwerde hat auch unter Zugrundelegung von nur eingeschränkten Begründungsanforderungen, die an den nicht sachkundig vertretenen Antragsteller für die PKH (Kläger) gestellt werden können (vgl. hierzu Beschluß des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 18. Januar 1996 V S 11/95, V B 122/95, BFH/NV 1996, 633, m. w. N.), keine Aussicht auf Erfolg.
  • BFH, 25.03.1997 - I S 1/97

    Voraussetzung für die Gewährung von Wiedereinsetzung in die Rechtsmittelfrist im …

  • FG Niedersachsen, 06.01.1997 - IX 1/96

    Antrag auf Prozesskostenhilfe bei Verfristung der Klage ; Pflicht zur genauen …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BFH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht