Rechtsprechung
| AG Berlin-Schöneberg, 19.04.2017 - 7 C 186/16 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Ständig unpünktliche Mietzahlungen, Zahlungsverzug, Krankheitseinwand (Depressionen), Schuldunfähigkeit, zumutbare Einrichtung eines Dauerauftrages
- mietrechtsiegen.de
Unpünktliche Zahlungen und Minderzahlungen der Miete - ordentliche Kündigung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Trotz Abmahnung immer wieder unpünktliche Zahlungen und Minderzahlungen: Kündigung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Miete unpünktlich gezahlt - Auch geringfügiges Fehlverhalten kann eine Kündigung rechtfertigen, wenn es trotz Abmahnungen fortgesetzt wird
- promietrecht.de (Kurzinformation)
Mietzahlungen zu spät - Depression Ursache, Kündigung Mietvertrag
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Trotz Abmahnung immer wieder unpünktliche Zahlungen und Minderzahlungen: Kündigung! (IMR 2018, 19)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LG Berlin, 29.11.2016 - 67 S 329/16
Räumungsklage gegen den Wohnraummieter: Wirksamkeit einer Kündigung bei …
Auszug aus AG Berlin-Schöneberg, 19.04.2017 - 7 C 186/16
Dazu zählen vor allem die beanstandungsfreie Dauer des bisherigen Mietverhältnisses, das Gewicht und die nachteiligen Auswirkungen der Vertragspflichtverletzung, eine mögliche Wiederholungsgefahr und der dem Mieter zur Last zu legende Grad des Verschuldens (LG Berlin, 67 S 329/16).
- LSG Berlin-Brandenburg, 25.07.2022 - L 18 AS 678/22
KdUH - Mietschulden - nachhaltige Sicherung der Unterkunft - Räumungsklage - …
Dass die Beachtung der mietvertraglichen Zahlungspflichten durch die Depression des Antragstellers ausgeschlossen gewesen wäre, ist nach alledem nicht ersichtlich (vgl. AG Schöneberg, Urteil vom 19. April 2017 - 7 C 186/16 -, juris Rn. 41: "Insbesondere führt eine Depression nicht zur Schuldunfähigkeit. Die Beachtung der mietvertraglichen Zahlungspflichten ist auch keine Leistung, die besondere Fitness voraussetzt").