Rechtsprechung
| AG Erfurt, 15.03.2019 - M 580/19 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- IWW
§ 885a ZPO
Räumung - Justiz Thüringen
§ 885 Abs 1 S 1 ZPO, § 885a Abs 1 ZPO
Herausgabevollstreckung bei Mieträumen: Verbrauch des Räumungstitels im Fall der Berliner Räumung; Wiederaufleben des Räumungstitels bei einer Vereinbarung zwischen Vermieter und Mieter über Vollstreckungsfolgen - mietrechtsiegen.de
Herausgabevollstreckung - Verbrauch des Mieträumungstitels im Fall der Berliner Räumung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Verbrauch des Räumungstitels im Fall der Berliner Räumung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Rostock, 15.10.2013 - 3 U 80/13
Herausgabevollstreckung bei Mieträumen: Verbrauch des Räumungstitels im Fall der …
Auszug aus AG Erfurt, 15.03.2019 - M 580/19
Ein Räumungstitel ist daher mit der Inbesitzsetzung des Vermieters verbraucht (vgl. OLG Rostock, Beschluss vom 15. Oktober 2013 - 3 U 80/13 -, juris; Horst, Kurzreferat MietRÄ ÄndG 2013 - Die vereinfachte Räumung von Wohnraum, DWW 2013, 122-133).Die Entscheidungen BGH, MDR 2017, 788 und OLG Rostock, Beschluss vom 15. Oktober 2013, 3 U 80/13 sind - entgegen der Ansicht des Gläubigers - auch für den vorliegenden Fall von Bedeutung.
- LG Tübingen, 27.03.2014 - 5 T 71/14
Verbrauch eines Duldungstitels: Mehrmalige Vollstreckung der Zugangsgewährung aus …
Auszug aus AG Erfurt, 15.03.2019 - M 580/19
Der Gläubiger kann aus dem Versäumnisurteil des AG Erfurt vom 15.09.2017 (Gz. 2 C 1054/17) die Räumung der Schuldnerin nicht (mehr) betreiben, da der Titel verbraucht ist und ein verbrauchter Titel nicht erneut Grundlage einer Vollstreckung sein kann (vgl. z.B. LG Tübingen, Beschluss vom 27. März 2014 - 5 T 71/14 -, Rn. 4, juris).