Rechtsprechung
| AG Eschwege, 07.07.2006 - 12 II 1327/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für das Zustandekommen einer Einigungsgebühr nach Neuregelung der Einigungsgebühr; Beseitigung einer Unsicherheit über die Verwirklichung eines Anspruchs durch eine von den Parteien zur Abwendung weiterer Vollstreckungsmaßnahmen getroffenen ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.03.2005 - VIII ZB 54/04
Begriff des Vergleichs
Auszug aus AG Eschwege, 07.07.2006 - 12 II 1327/05
Zum einen bestand eine Unsicherheit hinsichtlich des vom Schuldner vorab vom Gläubiger geforderten Einverständnisses mit einer Ratenzahlung (vgl. BGH JurBüro 2005, 309). - OLG Jena, 31.05.2006 - 9 W 119/06
Einigungsgebühr im Rahmen eines Ratenzahlungsvergleichs
Auszug aus AG Eschwege, 07.07.2006 - 12 II 1327/05
Das Thüringer Oberlandesgericht 9. Zivilsenat hat in einer vergleichbaren Entscheidung vom 14.05.2006, AZ 9 W 119/06 zur Frage des Vorliegens eines "Rechtsverhältnisses" bei Ratenzahlungsvereinbarung betreffend einer titulierten Forderung ausgeführt:.