Rechtsprechung
| AG Frankfurt/Main, 09.12.2022 - 32 C 1565/22 (90) |
Zitiervorschläge
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 09. Dezember 2022 - 32 C 1565/22 (90) (https://dejure.org/2022,40910)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- JurPC
Wiedergabe von Musik im Gastraum eines Pizza-Lieferdienstes
- RA Kotz
Urheberrechtsverletzung - Fernseher in Pizzeria
Kurzfassungen/Presse (7)
- Justiz Hessen (Pressemitteilung)
Pizzalieferservice - Musikbeschallung im Verkaufsraum
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Musik im Verkaufsraum von Lieferservice
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Pizzalieferservice - oder: die Musikbeschallung im Verkaufsraum
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Pizzalieferanten aufgepasst: Fernseher-Unterhaltung für Mitarbeiter gilt nicht als ...
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Pizzalieferservice und Urheberrecht: Zur Musikbeschallung im Verkaufsraum
- verweyen.legal (Kurzinformation)
Musik in Verkaufsraum von Pizza-Lieferservice nicht GEMA-pflichtig
- das-gruene-recht.de (Kurzinformation)
Hintergrundmusik in Pizza-Lieferservice ist keine öffentliche Wiedergabe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 07.08.2018 - C-161/17
Renckhoff - Auch Schüler haben beim Hochladen von Projekten auf Schul-Website das …
Auszug aus AG Frankfurt/Main, 09.12.2022 - 32 C 1565/22
Nach der Rechtsprechung des EuGH muss sich die Musikwiedergabe an "recht viele Personen" oder "ziemlich viele Personen" richten (EuGH, Urteil vom 13.2.2014, Az.: C-466/12; Urteil vom 7.8.2018, Az.: C-161/17), bei denen es sich nicht um einen abgegrenzten Kreis von untereinander persönlich verbundenen Personen handeln darf (…Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 6. Aufl. 2022, § 15 Rn. 28). - EuGH, 13.02.2014 - C-466/12
Der Inhaber einer Internetseite darf ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber über …
Auszug aus AG Frankfurt/Main, 09.12.2022 - 32 C 1565/22
Nach der Rechtsprechung des EuGH muss sich die Musikwiedergabe an "recht viele Personen" oder "ziemlich viele Personen" richten (EuGH, Urteil vom 13.2.2014, Az.: C-466/12; Urteil vom 7.8.2018, Az.: C-161/17), bei denen es sich nicht um einen abgegrenzten Kreis von untereinander persönlich verbundenen Personen handeln darf (…Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 6. Aufl. 2022, § 15 Rn. 28).