Rechtsprechung
| AG Gotha, 08.05.2019 - 2 C 229/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Rotlichteinfahrt in eine Kreuzung nur bei größtmöglicher Sorgfalt!
Papierfundstellen
- NZV 2020, 104
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 04.05.2018 - 7 U 37/17
Begriff der Einsatzfahrt i.S. von § 35 Abs. 5a StVO
Auszug aus AG Gotha, 08.05.2019 - 2 C 229/18
Ob die Fahrerin des NEF, die Zeugin ... objektiv berechtigt war, die Warnsignale zu benutzen, ist für die Verpflichtung der übrigen Verkehrsteilnehmer, frei Bahn zu schaffen, nicht von Belangen (vgl. KG NZV 2006, 307; OLG Hamm, NJW-RR 2018, 989).Eine rechtswidrige Verwendung der Sondersignale wirkt sich unfallursächlich aus, wenn sich in dem Unfallgeschehen - wie zumeist - die durch die (rechtswidrige) Inanspruchnahme des Wegerechts erhöhte Unfallgefahr verwirklicht (OLG Hamm, NJW-RR 2018, 989 m. w. N.).
- KG, 18.07.2005 - 12 U 50/04
Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Unfallverursachung durch Polizeifahrzeug mit …
Auszug aus AG Gotha, 08.05.2019 - 2 C 229/18
Ob die Fahrerin des NEF, die Zeugin ... objektiv berechtigt war, die Warnsignale zu benutzen, ist für die Verpflichtung der übrigen Verkehrsteilnehmer, frei Bahn zu schaffen, nicht von Belangen (vgl. KG NZV 2006, 307; OLG Hamm, NJW-RR 2018, 989). - OLG Düsseldorf, 06.01.2010 - 3 RBs 95/09
Begriff der Fahrzeuge des Rettungsdienstes im Sinne von § 35 Abs. 5a StVO
Auszug aus AG Gotha, 08.05.2019 - 2 C 229/18
Das Bestehen eines Einsatzbefehls ist für die Annahme höchster Eile zur Rettung von Menschenleben keine zwingende Voraussetzung; liegt jedoch ein entsprechender Einsatzbefehl vor, darf der Fahrer eines Rettungsdienstfahrzeugs in der Regel davon ausgehen, dass Sonderrechte in Anspruch genommen werden dürfen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.01.2010, Az. IV 3 Rbs 95/09, zitiert nach juris).