Rechtsprechung
| AG Hamburg, 10.11.2020 - 57 HL 397/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hamburg
Hinterlegung durch den Insolvenzverwalter: Anforderungen bei Hinterlegung zugunsten einer gelöschten GmbH; Annahmeverzug des Insolvenzgläubigers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 2021, 1072
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 10.03.2016 - 15 VA 4/16
Hinterlegung einer Insolvenzquote durch den Insolvenzverwalter
Auszug aus AG Hamburg, 10.11.2020 - 57 HL 397/20
Was dem Schuldner zuzumuten ist, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab BGHZ 7, 302; KG Berlin Rechtspfleger 2015, 665; OLG Hamm, Beschluss vom 10. März 2016 - I-15 VA 4/16 -, Rn. 16, juris).Vom antragstellenden Insolvenzverwalter wird verlangt, sich durch Einholung eines Handelsregisterauszuges über die weitere Existenz der GmbH oder eine eingetretene Rechtsnachfolge zu informieren (OLG Hamm, Beschluss vom 10. März 2016 - I-15 VA 4/16 -, juris).
Das Insolvenzrecht enthält keine spezialgesetzliche Regelung zum Annahmeverzug, so dass allein die Vorschriften des BGB maßgeblich sind (OLG Hamm, Beschluss vom 10. März 2016 - I-15 VA 4/16 -, Rn. 11, juris).
- BGH, 17.10.1952 - I ZR 45/52
Hinterlegung im Ost-West-Streit
Auszug aus AG Hamburg, 10.11.2020 - 57 HL 397/20
Was dem Schuldner zuzumuten ist, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab BGHZ 7, 302; KG Berlin Rechtspfleger 2015, 665; OLG Hamm, Beschluss vom 10. März 2016 - I-15 VA 4/16 -, Rn. 16, juris).