Rechtsprechung
| AG Hildesheim, 20.08.2010 - 19 C 154/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,32049) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
AVBGasV § 4; GasGVV § 5 Abs. 2; GasGVV § 5; AVBGasV § 4 Abs. 2; ... BGB § 433 Abs. 2; AVBGasV § 4 Abs. 1; AVBGasV § 1 Abs. 2; In dem Rechtsstreit; ...; hat das Amtsgericht Hildesheim im schriftlichen Verfahren mit einer Erklärungsfrist bis zum 18.08.2010 durch die Richterin am Amtsgericht ...; für Recht erkannt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Bund der Energieverbraucher
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 15.07.2009 - VIII ZR 225/07
Unwirksame Preisanpassungsklausel in Gasversorgungssondervertrag
Auszug aus AG Hildesheim, 20.08.2010 - 19 C 154/09
Doch wird hier das Fehlen einer Preisanpassungsklausel durch das Recht der Klägerin, den Vertrag durch Kündigung beenden zu können, kompensiert (vgl. BGHZ 182, 59 ). - BGH, 15.07.2009 - VIII ZR 56/08
Preisanpassungsklausel in Gasversorgungssondervertrag eines kommunalen …
Auszug aus AG Hildesheim, 20.08.2010 - 19 C 154/09
Die unangemessene Benachteiligung der Kunden durch die von der Rechtsvorgängerin der Klägerin gewählte Preisklausel wird nicht hinreichend durch die Möglichkeit der Kündigung des Vertrages ausgeglichen, weil nach der Reglung in Nr. 3 der Allgemeinen Bestimmungen nicht sicher gestellt ist, dass der Kunde den Vertrag bei Preiserhöhungen noch vor dem Zeitpunkt der Erhöhung des Tarifs kündigen kann (vgl. BGH in NJW 2009, S. 2667 [BGH 15.07.2009 - VIII ZR 56/08] ). - BGH, 28.10.2009 - VIII ZR 320/07
Unwirksame Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderverträgen
Auszug aus AG Hildesheim, 20.08.2010 - 19 C 154/09
Die Formulierung "Avacon behält sich die Änderung der Vertragspreise vor" ist bei einer kundenfeindlichen Auslegung so zu verstehen, dass keine Verpflichtung zur Senkung der Preise besteht, wenn die Energiebeschaffungskosten nachhaltig sinken (…vgl. BGH in NJW 2009, S. 266; BGH in NJW 2010, S. 993 [BGH 28.10.2009 - VIII ZR 320/07] ). - OLG Celle, 08.03.2010 - 4 AR 16/10
Sachliche Zuständigkeit der Landgerichte für einen Rechtsstreit zwischen einem …
Auszug aus AG Hildesheim, 20.08.2010 - 19 C 154/09
Weder geht es um Fragen des Kartellrechts noch um eine bürgerliche Rechtsstreitigkeit, die sich aus dem EnWG ergibt (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 08.03.2010, Az.: 4 AR 16/10 ; OLG Celle, Beschluss vom 10.03.2010, Az.: 4 AR 17/10 ). - OLG Celle, 10.03.2010 - 4 AR 17/10
Sachliche Zuständigkeit der Landgerichte für Klagen eines …
Auszug aus AG Hildesheim, 20.08.2010 - 19 C 154/09
Weder geht es um Fragen des Kartellrechts noch um eine bürgerliche Rechtsstreitigkeit, die sich aus dem EnWG ergibt (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 08.03.2010, Az.: 4 AR 16/10 ; OLG Celle, Beschluss vom 10.03.2010, Az.: 4 AR 17/10 ).