Rechtsprechung
| AG Lüdinghausen, 28.09.2009 - 19 OWi 72/09, 19 OWi - 89 Js 960/09 - 72/09 |
Zitiervorschläge
AG Lüdinghausen, 28.09.2009 - 19 OWi 72/09, 19 OWi - 89 Js 960/09 - 72/09 (https://dejure.org/2009,29699)
AG Lüdinghausen, Entscheidung vom 28.09.2009 - 19 OWi 72/09, 19 OWi - 89 Js 960/09 - 72/09 (https://dejure.org/2009,29699)
AG Lüdinghausen, Entscheidung vom 28. September 2009 - 19 OWi 72/09, 19 OWi - 89 Js 960/09 - 72/09 (https://dejure.org/2009,29699)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,29699) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltendmachung von Sonderrechten nach § 35 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) durch Polizeibeamte i.R.e. privaten Fahrt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus AG Lüdinghausen, 28.09.2009 - 19 OWi 72/09
Nach alledem geht das Gericht unter Bezugnahme auf AG Lüdinghausen NZV 2009, 205 davon aus, dass es sich bei dem Einseitensensor ES3.0 um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne von BGHSt 39, 291 = NJW 1993, 3081 handelt. - BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97
Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche …
Auszug aus AG Lüdinghausen, 28.09.2009 - 19 OWi 72/09
Unter diesem Begriff ist ein durch Normen vereinheitlichtes (technisches) Verfahren zu verstehen, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (BGH NJW 1998, 321). - AG Lüdinghausen, 23.01.2009 - 19 OWi 146/08
Absehen vom Fahrverbot - Beharrliche Pflichtverletzung - Fahrverbotsthemen - …
Auszug aus AG Lüdinghausen, 28.09.2009 - 19 OWi 72/09
Nach alledem geht das Gericht unter Bezugnahme auf AG Lüdinghausen NZV 2009, 205 davon aus, dass es sich bei dem Einseitensensor ES3.0 um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne von BGHSt 39, 291 = NJW 1993, 3081 handelt.