Rechtsprechung
| AG Osterode, 07.11.2007 - 2 C 53/06 (I) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,58732) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.02.2007 - XI ZR 172/06
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend einen Auskunftsanspruchs …
Auszug aus AG Osterode, 07.11.2007 - 2 C 53/06
Dies könnte allenfalls dann gelten, wenn die Äußerung des Gerichts zur Rechtslage geeignet waren, eine oder beide Parteien davon abzuhalten zu einem vom Gericht schließlich für entscheidend gehaltenen rechtlichen Gesichtspunkt hinreichend vorzutragen (vgl. BGH - XI ZR 172/06- Beschluss vom 28. Januar 2003).