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AG Schopfheim, 19.07.2006 - 2 C 4/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Schopfheim, 19.07.2006 - 2 C 4/06
- LG Waldshut-Tiengen, 15.03.2007 - 2 S 58/06
Wird zitiert von ... (2)
- AG Schopfheim, 16.08.2007 - 1 C 89/07 Die Akte des Amtsgerichts Schopfheim 2 C 4/06 (Landgericht Waldshut-Tiengen 2 S 58/06) wurde beigezogen.
Eine gleichgelagerte vertragliche Regelung lag bereits dem Rechtsstreit 2 C 4/06 der zweiten Abteilung des Amtsgerichts Schopfheim zur Beurteilung vor und wurde sowohl in erster wie auch in zweiter Instanz durch dasLandgericht Waldshut-Tiengen (2 S 58/06) für wirksam erachtet.
- LG Waldshut-Tiengen, 15.03.2007 - 2 S 58/06
Staffelmietvertrag: Die Kombination mit Kündigungsausschluss ist rechtens
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Schopfheim vom 19.07.2006 - 2 C 4/06 - wird zurückgewiesen.