Rechtsprechung
| AG München, 15.04.2016 - 453 C 26721/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- rewis.io
Formelle Unwirksamkeit der im Prozess zu Protokoll erklärten Kündigung eines Wohnungsmietvertrages
- ra.de
Verfahrensgang
- AG München, 15.04.2016 - 453 C 26721/15
- LG München I, 28.09.2016 - 14 S 7301/16
- BGH, 07.03.2017 - VIII ZR 262/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.10.2005 - XII ZR 224/03
Nachforderung von Mietzins bei widerspruchslos über längere Zeit hingenommener …
Auszug aus AG München, 15.04.2016 - 453 C 26721/15
Verwirkung liegt vor, wenn der Berechtigte ein Recht über längere Zeit nicht geltend macht, der Verpflichtete sich darauf eingerichtet hat und sich nach den gesamten Umständen darauf einrichten durfte, dass das Recht auch in der Zukunft nicht mehr geltend gemacht wird (BGH NJW 2006, 219). - OLG Hamm, 01.10.1981 - 4 REMiet 6/81
Verspätete Zwangsvollstreckung aus einem wegen Zahlungsverzuges erwirkten …
Auszug aus AG München, 15.04.2016 - 453 C 26721/15
Beruht der Titel auf einer Kündigung wegen Zahlungsverzug, so kann hiervon etwa ausgegangen werden, wenn der Mieter regelmäßig Miete zahlt und der Vermieter die Zahlungen jahrelang entgegen genommen hat (vgl. Schmidt-Futterer-Blank, 12. Auflage, 2015, § 545, Rn. 35, OLG Hamm WuM 1981, 257).