Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kriterien für die Begründung eines Vollzeitarbeitsverhältnisses; Vollzeitarbeitsverhältnis bei Fehlen einer Teilzeitvereinbarung; Zulässigkeit einer Feststellungsklage hinsichtlich des Nichtbestehens einer vertraglichen Verpflichtung zur Ableistung einer 38-Stunden-Woche

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Essen, 30.06.2011 - 3 Ca 111/11
• LAG Düsseldorf, 09.02.2012 - 4 Sa 1025/11
• BAG, 15.05.2013 - 10 AZR 325/12

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 08.10.2008 - 5 AZR 715/07

  Auslegung eines Arbeitsvertrags hinsichtlich des Umfangs der Arbeitszeit - …

  Auszug aus ArbG Essen, 30.06.2011 - 3 Ca 111/11

  Vielmehr gilt die Auslegungsregel, dass bei Fehlen einer Teilzeitvereinbarung im Zweifel ein Vollzeitarbeitsverhältnis begründet wird (BAG 08. Oktober 2008 - 5 AZR 715/07 - EzA § 615 BGB 2002 Nr. 3.).

  Vielmehr ist anhand der allgemeinen Auslegungsregeln zu Verträgen bzw. betrieblicher oder tariflicher Regelungen zu ermitteln, welche zeitlichen Regelungen gelten (BAG 08. Oktober 2008 - 5 AZR 715/07 - EzA § 615 BGB 2002 Nr. 3.; LAG Niedersachsen 08. März 2004 - 5 Sa 989/03 - zitiert nach Juris).

• LAG Niedersachsen, 08.03.2004 - 5 Sa 989/03

  Direktionsrecht; Direktionsrecht

  Auszug aus ArbG Essen, 30.06.2011 - 3 Ca 111/11

  Vielmehr ist anhand der allgemeinen Auslegungsregeln zu Verträgen bzw. betrieblicher oder tariflicher Regelungen zu ermitteln, welche zeitlichen Regelungen gelten (BAG 08. Oktober 2008 - 5 AZR 715/07 - EzA § 615 BGB 2002 Nr. 3.; LAG Niedersachsen 08. März 2004 - 5 Sa 989/03 - zitiert nach Juris).

  Fehlen solche, gilt als zu leistende Arbeitszeit die übliche Arbeitszeit im Betrieb (LAG Niedersachsen 08. März 2004 - 5 Sa 989/03 - zitiert nach Juris).

• BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 283/06

  Lehrerpersonalkonzept - höhere Unterrichtsverpflichtung

  Auszug aus ArbG Essen, 30.06.2011 - 3 Ca 111/11

  Dabei ist nach § 133 BGB ausgehend vom objektiven Wortlaut der wirkliche Wille des Erklärenden zu erforschen und nicht am buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften (BAG 18.August 2009 - 9 AZR 482/08 - NZA 2010, 503; 3. April 2007 - 9 AZR 283/06 - BAGE 122, 33).
• BAG, 18.08.2009 - 9 AZR 482/08

  Altersteilzeit - Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit - Privatwirtschaft

  Auszug aus ArbG Essen, 30.06.2011 - 3 Ca 111/11

  Dabei ist nach § 133 BGB ausgehend vom objektiven Wortlaut der wirkliche Wille des Erklärenden zu erforschen und nicht am buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften (BAG 18.August 2009 - 9 AZR 482/08 - NZA 2010, 503; 3. April 2007 - 9 AZR 283/06 - BAGE 122, 33).

• ArbG Essen, 22.07.2011 - 5 Ca 581/11

  Außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen unentschuldigten …

  In einem weiteren Rechtsstreit hat das Arbeitsgericht Essen mit Urteil vom 30.06.2011 - 3 Ca 111/11 - die Klage auf Feststellung, dass die Klägerin keine arbeitsvertragliche Verpflichtung zur Ableistung einer 38-Stunden-Woche hat, und auf Nachzahlung der einbehaltenen Gehälter abgewiesen.

  Im Übrigen wäre es ihr auch zumutbar gewesen, bis zur rechtskräftigen Entscheidung über ihren Feststellungsantrag im Verfahren 3 Ca 111/11 den Anordnungen der Beklagten nachzukommen.

• LAG Düsseldorf, 09.02.2012 - 4 Sa 1112/11

  Fristlose Kündigung wegen nachhaltiger Arbeitsverweigerung

  In einem weiteren Rechtsstreit hat das Arbeitsgericht Essen mit Urteil vom 30.06.2011 - 3 Ca 111/11 - die Klage auf Feststellung, dass die Klägerin keine arbeitsvertragliche Verpflichtung zur Ableistung einer 38-Stunden-Woche hat, und auf Nachzahlung der einbehaltenen Gehälter abgewiesen.