Rechtsprechung
| ArbG Berlin, 15.12.2011 - 33 Ca 9786/11 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 15.12.2011 - 33 Ca 9786/11
- LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2012 - 15 Sa 182/12
- BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 688/12
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2012 - 15 Sa 182/12
Auslegung einer Gesamtzusage - Schließung einer Betriebskrankenkasse - …
Auf die Berufung des beklagten Landes wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 15.12.2011 - 33 Ca 9786/11 - abgeändert.das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin - 33 Ca 9786/11 - vom 15. Dezember 2011 teilweise abzuändern und Klage über den bereits abgewiesenen Teil hinaus in vollem Umfang abzuweisen.
- BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 688/12
Klage auf Abgabe einer Willenserklärung - Auslegung einer Rückkehrzusage
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 15. Dezember 2011 - 33 Ca 9786/11 - unter Zurückweisung der Berufung des beklagten Landes mit den Maßgaben abgeändert, dass auch die Zeit vom 1. Januar 2004 bis zum 30. Juni 2011 zu berücksichtigen ist und das Vertragsangebot der Klägerin bezüglich der Vergütung nicht Entgelt der Entgeltgruppe 13, sondern der Entgeltgruppe 12 beinhaltet.