Rechtsprechung
ArbG Herne, 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Hausbrand, Deputat, Kohle, Einfluss der Einstellung der Steinkohleförderung in Deutschland auf einen Deputatanspruch
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Hausbrand, Deputat, Kohle, Einfluss der Einstellung der Steinkohleförderung in Deutschland auf einen Deputatanspruch
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Deputatkohle gegenüber einem aus dem aktiven Bergbau ausgeschiedenen Bergmann; Wahlrecht der Tarifvertragsparteien zwischen der Fortgewährung des Deputatanspruches und einer Abfindung; Verschlechternder Eingriff in eine Versorgungsregelung; Naturalleistung ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Herne, 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15
- LAG Hamm, 20.06.2016 - 15 Sa 1886/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 19.11.2014 - VIII ZR 79/14
Anspruch auf Zahlung von Abschlägen auf die zu erwartende Einspeisevergütung: …
Auszug aus ArbG Herne, 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15
Zwar stellen einzelne Elemente oder Vorfragen eines Rechtsverhältnisses, deren Vorliegen allein zu keinen bestimmten Rechtsfolgen führt, kein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis dar (vgl. BGH, Urteil vom 19. November 2014 - VIII ZR 79/14 - juris) dar. - BAG, 16.03.2010 - 3 AZR 594/09
Betriebsrente - Insolvenzsicherung
Auszug aus ArbG Herne, 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15
Dies hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 16.03.2010 (3 AZR 894/08) sowie in einer Parallelentscheidung vom 16.03.2010 (3 AZR 594/09) gerade für den von der Beklagten gewährten Hausbrandanspruch festgestellt. - BAG, 21.08.2007 - 3 AZR 102/06
Tarifliche Ablösung einer umlagefinanzierten Versorgung
Auszug aus ArbG Herne, 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15
Sie sind nicht verpflichtet, die jeweils zweckmäßigste, vernünftigste oder gerechteste Lösung zu wählen (vgl. BAG, Urteil v. 21.08.2007, 3 AZR 102/06 = BAGE 124, 1). - BAG, 21.11.2006 - 3 AZR 309/05
Vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmers
Auszug aus ArbG Herne, 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15
Insoweit sind die Tarifvertragsparteien im Rahmen des Art. 9 Abs. 3 GG unter Beachtung der Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit berechtigt, auch verschlechternd in eine Versorgungsregelung einzugreifen (BAG, Urteil vom 21.11.2006, 3 AZR 309/05). - BAG, 16.03.2010 - 3 AZR 894/08
Betriebliche Altersversorgung - Hausbrand - Insolvenzsicherung - Tarifvertrag
Auszug aus ArbG Herne, 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15
Dies hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 16.03.2010 (3 AZR 894/08) sowie in einer Parallelentscheidung vom 16.03.2010 (3 AZR 594/09) gerade für den von der Beklagten gewährten Hausbrandanspruch festgestellt.
- LAG Hamm, 20.06.2016 - 15 Sa 1886/15
Tarifliche Ablösung eines Anspruchs auf Hausbrandkohle durch Gewährung einer …
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 10.11.2015 - 2 Ca 1459/15 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.