Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Eingruppierung in eine Lohngruppe - Begriff des Arbeitsvorganges - Tätigkeit als Schiffsführer eines Hafenschleppers - Maßgeblichkeit des Besitzes des erforderlichen Patents - Konkreter Einsatz des Schiffes

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BAT § 22, Anlage 1a
  Eingruppierung: Schiffsführer

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 29.06.1988 - 4 AZR 90/88

  Eingruppierung von Kapitän auf Sicherheitsboot - Verhältnis zu …

  Auszug aus BAG, 10.05.1989 - 4 AZR 140/89

  Damit haben die Tarifvertragsparteien verbindlich festgelegt, daß alle Einzeltätigkeiten, die zu dieser Funktion gehören, rechtlich untrennbar und einheitlich zu bewerten sind (BAG Urteil vom 7. Dezember 1983 - 4 AZR 405/81 - AP Nr. 83 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil vom 29. Juni 1988 - 4 AZR 90/88 - nicht zur Veröffentlichung vorgesehen).

  So hat auch der Senat im Urteil vom 29. Juni 1988 - 4 AZR 90/88 - (nicht zur Veröffentlichung vorgesehen) als Voraussetzung dieses speziellen Tätigkeitsmerkmals der Anlage 1 a zum BAT nur das Patent AK und die Führung eines Schiffes der Schiffsraumklasse 5 angesehen.

• BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

  Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Auszug aus BAG, 10.05.1989 - 4 AZR 140/89

  Dabei ist von dem von der Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorganges auszugehen, wonach darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (BAGE 51, 59, 65; 282, 287; 356, 360 = AP Nrn. 115, 116 u. 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 23.01.1985 - 4 AZR 14/84

  Eingruppierung: Geprüfter Küchenmeister bei der Bundeswehr

  Auszug aus BAG, 10.05.1989 - 4 AZR 140/89

  Der Kläger nimmt zudem eine Leitungstätigkeit wahr, die nach der Rechtsprechung des Senats regelmäßig als ein Arbeitsvorgang anzusehen ist (vgl. BAGE 48, 17, 21 = AP Nr. 99 zu §§ 22, 23 BAT 1975 m.w. N.).

 
• BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

  Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

  Auszug aus BAG, 10.05.1989 - 4 AZR 140/89

  Hierzu ist auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen, der häufig schon deswegen mit berücksichtigt werden muß, weil nur daraus und nicht aus der einzelnen Tarifnorm auf den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien geschlossen und so nur bei Mitberücksichtigung des tariflichen Gesamtzusammenhanges der Sinn und Zweck der Tarifnormen zutreffend ermittelt werden kann (BAGE 46, 308, 313 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung m. w. N.).
• BAG, 16.08.1978 - 4 AZR 33/77

  Nautischer Dienst - Schiffsmaschinentechnischer Dienst - Arbeitsvertragliche …

  Auszug aus BAG, 10.05.1989 - 4 AZR 140/89

  Das Patent ist ebenso wie ein Prüfungserfordernis tarifliche Anspruchsvoraussetzung, bei deren Fehlen ein Anspruch auf die daran geknüpfte Vergütung nicht besteht (BAG Urteil vom 16. August 1978 - 4 AZR 33/77 - AP Nr. 101 zu §§ 22, 23 BAT).
• BAG, 12.02.1975 - 4 AZR 219/74

  Eingruppierung: Voraussetzungen für eine einheitlich zu bewertende …

  Auszug aus BAG, 10.05.1989 - 4 AZR 140/89

  Damit haben die Tarifvertragsparteien verbindlich festgelegt, daß alle Einzeltätigkeiten, die zu dieser Funktion gehören, rechtlich untrennbar und einheitlich zu bewerten sind (BAG Urteil vom 7. Dezember 1983 - 4 AZR 405/81 - AP Nr. 83 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil vom 29. Juni 1988 - 4 AZR 90/88 - nicht zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BAG, 07.12.1983 - 4 AZR 405/81

  Eingruppierung von Erstem Mitarbeiter - Abwicklung des gesamten Innendienstes - …

  Auszug aus BAG, 10.05.1989 - 4 AZR 140/89

  Damit haben die Tarifvertragsparteien verbindlich festgelegt, daß alle Einzeltätigkeiten, die zu dieser Funktion gehören, rechtlich untrennbar und einheitlich zu bewerten sind (BAG Urteil vom 7. Dezember 1983 - 4 AZR 405/81 - AP Nr. 83 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil vom 29. Juni 1988 - 4 AZR 90/88 - nicht zur Veröffentlichung vorgesehen).