Rechtsprechung
BAG, 13.05.2014 - 1 ABR 51/11 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- lexetius.com
Beschluss des Landesarbeitsgerichts ohne Sachverhaltsdarstellung
- openjur.de
Beschluss des Landesarbeitsgerichts ohne Sachverhaltsdarstellung
- Bundesarbeitsgericht
Beschluss des Landesarbeitsgerichts ohne Sachverhaltsdarstellung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 91 Abs 2 S 2 ArbGG
Beschluss des Landesarbeitsgerichts ohne Sachverhaltsdarstellung - IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung einer Beschwerdeentscheidung; Rechtsfolgen fehlender Gründe
- bag-urteil.com
Beschluss des Landesarbeitsgerichts ohne Sachverhaltsdarstellung
- rewis.io
Beschluss des Landesarbeitsgerichts ohne Sachverhaltsdarstellung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Begründung einer Beschwerdeentscheidung
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Begründung einer Beschwerdeentscheidung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Beschluss des Landesarbeitsgerichts ohne Sachverhaltsdarstellung
Verfahrensgang
- ArbG Rostock, 18.05.2010 - 3 BV 50/09
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 15.06.2011 - 2 TaBV 14/10
- BAG, 13.05.2014 - 1 ABR 51/11
Papierfundstellen
- NZA 2014, 991
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 26.04.2005 - 1 ABR 1/04
Mitbestimmung bei Ausgleich für Nachtarbeit
Auszug aus BAG, 13.05.2014 - 1 ABR 51/11
Grundlage der rechtsbeschwerderechtlichen Prüfung ist nach § 559 ZPO grundsätzlich nur der Tatsachenstoff, der sich aus dem Beschwerdebeschluss einschließlich der in ihm enthaltenen wirksamen Bezugnahmen und aus dem Sitzungsprotokoll erschließt (vgl. BAG 26. April 2005 - 1 ABR 1/04 - zu B I 1 a der Gründe mwN, BAGE 114, 272) .Bereits dies zwingt ohne Feststellung eines Rechtsfehlers des Landesarbeitsgerichts und ohne entsprechende Rüge des Rechtsbeschwerdeführers grundsätzlich zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und zur Zurückverweisung der Sache an das Landesarbeitsgericht (vgl. BAG 26. April 2005 - 1 ABR 1/04 - zu B I 1 a der Gründe, BAGE 114, 272).
Hiervon kann nur ausnahmsweise abgesehen werden, wenn das tatsächliche Vorbringen der Beteiligten und deren im Beschwerdeverfahren gestellte Anträge auf andere Weise als durch eine (gesonderte) Sachverhaltsdarstellung in der angefochtenen Entscheidung zuverlässig feststellbar sind (vgl. BAG 26. April 2005 - 1 ABR 1/04 - zu B I 1 b der Gründe, BAGE 114, 272) .
- BAG, 26.07.2012 - 6 AZR 221/11
Anspruch auf Durchführung eines Tarifvertrags - Auslegung und Bestimmtheit des …
Auszug aus BAG, 13.05.2014 - 1 ABR 51/11
" Auf Grund einer noch ausstehenden Entscheidung des BAG (Az. 6 AZR 221/11) schließen die unterzeichnenden Parteien nachstehende Prozessvereinbarung zur Umsetzung der Repersonalisierung des DTKS Standortes Berlin:. - LAG Mecklenburg-Vorpommern, 15.06.2011 - 2 TaBV 14/10
Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats zur Versetzung wegen unterbliebenem …
Auszug aus BAG, 13.05.2014 - 1 ABR 51/11
Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15. Juni 2011 - 2 TaBV 14/10 - aufgehoben und die Sache zur neuen Anhörung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.