Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Befristung des Arbeitsvertrags mit einem wissenschaftlichen Mitarbeiter

• openjur.de

  Befristung des Arbeitsvertrags mit einem wissenschaftlichen Mitarbeiter

• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Befristung eines Arbeitsvertrags mit einem wissenschaftlichen Mitarbeiter an einer Technischen Universität (TU); Beendigung eines Arbeitsverhältnisses mit Ablauf einer Befristung; Unwirksamkeit einer Befristung bei Überschreitung der Höchstbefristungsdauer; ...

• Judicialis

  HRG (in der ab 25. August 1998 bis 30. Dezember 2004 geltenden Fassung) § 57b Abs. 2; ; HRG (in der ab 25. August 1998 bis 30. Dezember 2004 geltenden Fassung) § 57b Abs. 5; ; HRG ... (in der ab 25. August 1998 bis 30. Dezember 2004 geltenden Fassung) § 57c Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Befristung des Arbeitsvertrags mit einem wissenschaftlichen Mitarbeiter; Angabe der Sachgründe für die Befristung; Zitiergebot

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (9)

• BAG, 26.06.2002 - 7 AZR 92/01

  Befristeter Arbeitsvertrag

  Auszug aus BAG, 17.01.2007 - 7 AZR 81/06

  Daher kann ein Arbeitgeber die Befristung grundsätzlich auch auf einen anderen als den im Arbeitsvertrag genannten Sachgrund stützen (BAG 26. Juni 2002 - 7 AZR 92/01 - AP BeschFG 1996 § 1 Nr. 16, zu I 1 b der Gründe).

  Hierfür reicht allerdings allein die Benennung eines Sachgrunds im Arbeitsvertrag nicht aus (BAG 26. Juni 2002 - 7 AZR 92/01 - aaO, zu I 1 c der Gründe).

• BAG, 15.02.2006 - 7 AZR 241/05

  Befristeter Arbeitsvertrag - Mitwirkung an Forschungsprojekt

  Auszug aus BAG, 17.01.2007 - 7 AZR 81/06

  Das Landesarbeitsgericht hat bisher noch keine Feststellungen getroffen, die eine Beurteilung ermöglichen, ob der Kläger für eine Aufgabe von begrenzter Dauer, nämlich zur Mitwirkung an einem durch Dritte finanzierten Forschungsprojekt, eingestellt worden ist (zu den Voraussetzungen einer Projektbefristung zuletzt BAG 15. Februar 2006 - 7 AZR 241/05 -, zu II 1 der Gründe).
• BAG, 24.10.2001 - 7 AZR 620/00

  Befristeter Arbeitsvertrag mit wissenschaftlichem Mitarbeiter

  Auszug aus BAG, 17.01.2007 - 7 AZR 81/06

  Die Überschreitung der fünfjährigen Höchstbefristungsdauer führt nur zur Unwirksamkeit der Befristung, wenn die Befristung des letzten, allein der Befristungskontrolle unterliegenden Arbeitsvertrags auf § 57b Abs. 2 Nr. 1 - 4 HRG aF gestützt wird und zu ihrer Wirksamkeit dieser Rechtfertigung bedarf (BAG 24. Oktober 2001 - 7 AZR 620/00 - BAGE 99, 223 = AP HRG § 57c Nr. 9 = EzA BGB § 620 Hochschulen Nr. 31, zu B I 3 b der Gründe; 21. Februar 2001 - 7 AZR 98/00 - BAGE 97, 78 = AP BeschFG 1996 § 1 Nr. 9 = EzA BeschFG 1985 § 1 Nr. 24, zu A I 1 b der Gründe).

 
• BAG, 26.04.1995 - 7 AZR 936/94

  Arbeitsbeschaffungsmaßnahme und befristeter Arbeitsvertrag

  Auszug aus BAG, 17.01.2007 - 7 AZR 81/06

  Ein durch eine entsprechende Zusage erworbener Anspruch auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags ist mit einer Leistungsklage auf Abgabe einer Willenserklärung geltend zu machen (vgl. hierzu BAG 26. April 1995 - 7 AZR 936/94 - AP AFG § 91 Nr. 4 = EzA BGB § 620 Nr. 144, zu II 2 der Gründe).
• BAG, 04.12.2002 - 7 AZR 545/01

  Befristeter Arbeitsvertrag

  Auszug aus BAG, 17.01.2007 - 7 AZR 81/06

  Der Senat konnte die vom Landesarbeitsgericht auf Grund seiner Rechtsauffassung unterlassene Auslegung der arbeitsvertraglichen Vereinbarungen selbst vornehmen, da die dazu erforderlichen Tatsachen feststehen und weiterer Sachvortrag der Parteien dazu nicht zu erwarten ist (vgl. BAG 4. Dezember 2002 - 7 AZR 545/01 -BAGE 104, 103 = AP BeschFG 1996 § 1 Nr. 17 = EzA TzBfG § 14 Nr. 1, zu II 1 b bb der Gründe; 28. Februar 1991 - 8 AZR 89/90 - BAGE 67, 279 = AP ZPO § 550 Nr. 21 = EzA ArbGG 1979 § 72 Nr. 11, zu 2 b bb der Gründe).
• BAG, 21.02.2001 - 7 AZR 98/00

  Befristung nach dem BeschFG

  Auszug aus BAG, 17.01.2007 - 7 AZR 81/06

  Die Überschreitung der fünfjährigen Höchstbefristungsdauer führt nur zur Unwirksamkeit der Befristung, wenn die Befristung des letzten, allein der Befristungskontrolle unterliegenden Arbeitsvertrags auf § 57b Abs. 2 Nr. 1 - 4 HRG aF gestützt wird und zu ihrer Wirksamkeit dieser Rechtfertigung bedarf (BAG 24. Oktober 2001 - 7 AZR 620/00 - BAGE 99, 223 = AP HRG § 57c Nr. 9 = EzA BGB § 620 Hochschulen Nr. 31, zu B I 3 b der Gründe; 21. Februar 2001 - 7 AZR 98/00 - BAGE 97, 78 = AP BeschFG 1996 § 1 Nr. 9 = EzA BeschFG 1985 § 1 Nr. 24, zu A I 1 b der Gründe).
• BAG, 28.02.1991 - 8 AZR 89/90

  Vertragsauslegung durch das Revisionsgericht - Erfüllung eines Urlaubsanspruchs, …

  Auszug aus BAG, 17.01.2007 - 7 AZR 81/06

  Der Senat konnte die vom Landesarbeitsgericht auf Grund seiner Rechtsauffassung unterlassene Auslegung der arbeitsvertraglichen Vereinbarungen selbst vornehmen, da die dazu erforderlichen Tatsachen feststehen und weiterer Sachvortrag der Parteien dazu nicht zu erwarten ist (vgl. BAG 4. Dezember 2002 - 7 AZR 545/01 -BAGE 104, 103 = AP BeschFG 1996 § 1 Nr. 17 = EzA TzBfG § 14 Nr. 1, zu II 1 b bb der Gründe; 28. Februar 1991 - 8 AZR 89/90 - BAGE 67, 279 = AP ZPO § 550 Nr. 21 = EzA ArbGG 1979 § 72 Nr. 11, zu 2 b bb der Gründe).
• BAG, 06.11.1996 - 7 AZR 126/96

  Befristeter Arbeitsvertrag mit wissenschaftlichen Mitarbeitern

  Auszug aus BAG, 17.01.2007 - 7 AZR 81/06

  Die nach den allgemeinen Wertungsmaßstäben des Befristungsrechts anerkannten Sachgründe zur Rechtfertigung von Befristungen werden durch die erleichterten Befristungsmöglichkeiten des Hochschulrahmengesetzes nicht verdrängt, sondern ergänzt (BAG 6. November 1996 - 7 AZR 126/96 - BAGE 84, 278 = AP HRG § 57c Nr. 11 = EzA BGB § 620 Hochschulen Nr. 9, zu 4 a der Gründe).
• LAG Sachsen, 16.08.2005 - 7 Sa 382/04

  Auszug aus BAG, 17.01.2007 - 7 AZR 81/06

  Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 16. August 2005 - 7 Sa 382/04 - aufgehoben.

• BAG, 24.02.2016 - 7 AZR 253/14

  Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit - AGB-Kontrolle - …

  Er ist mit einer Leistungsklage auf Abgabe einer Willenserklärung geltend zu machen (vgl. hierzu BAG 17. Januar 2007 - 7 AZR 81/06 - Rn. 17) .
• BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 501/06

  Befristung - Hochschule - Rückwirkung - Weiterarbeit nach § 15 Abs. 5 TzBfG

  Ein durch eine entsprechende Zusage erworbener Anspruch auf Abschluss eines weiteren befristeten Arbeitsvertrags ist mit einer Leistungsklage auf Abgabe einer Willenserklärung geltend zu machen (BAG 17. Januar 2007 - 7 AZR 81/06 - Rn. 17), die der Kläger jedoch nicht erhoben hat.
• BAG, 09.12.2015 - 7 AZR 117/14

  Befristung nach dem WissZeitVG - Verlängerung

  Aus einer derartigen Zusage hätte sich lediglich ein Anspruch auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags ergeben können, wenn die Zusagenden zur Abgabe solcher Erklärungen berechtigt gewesen sein sollten (vgl. hierzu BAG 17. Januar 2007 - 7 AZR 81/06 - Rn. 17) .

 
• BAG, 15.02.2017 - 7 AZR 143/15

  Befristung - Hochschulprofessoren

  Ein durch eine entsprechende Zusage erworbener Anspruch auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags ist mit einer Leistungsklage auf Abgabe einer Willenserklärung geltend zu machen (vgl. BAG 24. Februar 2016 - 7 AZR 253/14 - Rn. 62; 13. Oktober 2015 - 1 AZR 853/13 - Rn. 42, BAGE 153, 46; 17. Januar 2007 - 7 AZR 81/06 - Rn. 17) .
• BAG, 22.04.2009 - 7 AZR 768/07

  Befristung - Vertretung - ergänzende Vertragsauslegung

  Ein Anspruch auf Abschluss eines Arbeitsvertrags ist mit einer Leistungsklage auf Abgabe einer Willenserklärung geltend zu machen (vgl. hierzu BAG 17. Januar 2007 - 7 AZR 81/06 - Rn. 17; 26. April 1995 - 7 AZR 936/94 - zu II 2 der Gründe, AP AFG § 91 Nr. 4 = EzA BGB § 620 Nr. 144), die von der Klägerin aber nicht erhoben worden ist.
• BAG, 25.04.2018 - 7 AZR 181/16

  Befristung nach dem WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Verlängerung - …

  Aus einer derartigen Zusage hätte sich allenfalls ein Anspruch auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags ergeben können, wenn der Dekan zur Abgabe solcher Erklärungen berechtigt gewesen wäre (…vgl. hierzu BAG 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 48, BAGE 153, 365; 17. Januar 2007 - 7 AZR 81/06 - Rn. 17) .
• BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 197/06

  Befristung - Hochschule - Rückwirkung - Weiterarbeit nach § 15 Abs. 5 TzBfG

  Ein solcher Anspruch ist mit einer Leistungsklage auf Abgabe einer Willenserklärung geltend zu machen (BAG 17. Januar 2007 - 7 AZR 81/06 - Rn. 17), den die Klägerin aber nicht gestellt hat.
• BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 708/06

  Befristung - Hochschule - Rückwirkung

  Ein solcher Anspruch ist mit einer Leistungsklage auf Abgabe einer Willenserklärung geltend zu machen (BAG 17. Januar 2007 - 7 AZR 81/06 - Rn. 17), den der Kläger aber nicht gestellt hat.
• LAG Nürnberg, 04.09.2013 - 4 Sa 112/13

  Befristung - Hochschule - Promotion - WissZeitVG

  Sollte die zeitliche Begrenzung der Vertragsdauer in den Verträgen vom 17.08.2010 und 24.03.2011 nicht dem damaligen rechtsgeschäftlichen Willen der Klägerin entsprochen haben, wäre es ihre prozessuale Obliegenheit gewesen, einen zum damaligen Zeitpunkt gegebenen rechtlichen Anspruch auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrages mit einer Leistungsklage auf Abgabe einer Willenserklärung zu verfolgen (vgl. BAG vom 17.01.2007 - 7 AZR 81/06 - dort Rz 17; zitiert in Juris).
• LAG Düsseldorf, 14.06.2013 - 6 Sa 1828/12

  Auslegung Klageantrag

  Weder ist das Bestehen desselben im Rahmen einer Befristungskontrollklage zu prüfen noch liegt in der Erhebung einer solchen zugleich die Klage auf Abgabe einer Willenserklärung zum Abschluss eines Folgevertrages (vgl. BAG v. 22.04.2009 - 7 AZR 768/07 - Rn.10, juris; BAG v. 17.01.2007 - 7 AZR 81/06 - unter Ziffer III. der Entscheidungsgründe, juris; BAG v. 24.10.2001 - 7 AZR 620/00 - unter Ziffer III. 1 der Entscheidungsgründe, AP Nr. 9 zu § 57c HRG; BAG v. 25.04.2001 - 7 AZR 113/00 - unter Ziffer I. der Entscheidungsgründe, EzA § 620 BGB Nr. 177; BAG v. 06.11.1996 - 7 AZR 909/95 - AP Nr. 188 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag;… APS-Backhaus, TzBfG § 17 Rn. 80).
• LAG Düsseldorf, 14.06.2013 - 6 Sa 1730/12

  Entfristungsklage bei Abwicklungsarbeiten - Schließung einer Betriebskrankenkasse …
• LAG Berlin-Brandenburg, 03.02.2015 - 7 Sa 2009/14

  Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - wissenschaftliche Tätigkeit