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   BAG, 18.08.1999 - 4 AZR 492/98   

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BAG, 18.08.1999 - 4 AZR 492/98 (https://dejure.org/1999,22403)
BAG, Entscheidung vom 18.08.1999 - 4 AZR 492/98 (https://dejure.org/1999,22403)
BAG, Entscheidung vom 18. August 1999 - 4 AZR 492/98 (https://dejure.org/1999,22403)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 29.10.1997 - 5 AZR 624/96

    Freier Mitarbeiter oder Arbeitnehmer im Außendienst Anforderung an

    Auszug aus BAG, 18.08.1999 - 4 AZR 492/98
    Bei unbestimmten Rechtsbegriffen ist die Überprüfung durch das Revisionsgericht grundsätzlich darauf beschränkt, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt ist, ob die Unterordnung des Sachverhalts (Subsumtion) unter den Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. aus jüngerer Zeit Urteil des Senats vom 24. Juni 1998 - 4 AZR 304/97 - AP Nr. 241 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteile vom 29. Oktober 1997 - 5 AZR 624/96 - BAGE 87, 41 = AP Nr. 30 zu § 554 ZPO; vom 17. Juni 1998 - 7 AZR 443/97 - AP Nr. 158 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie; vom 17. November 1998 - 9 AZR 503/97 - NZA 1999, 872).
  • BAG, 24.06.1998 - 4 AZR 304/97

    Eingruppierung eines Abteilungsleiters in einem Tiefbauamt

    Auszug aus BAG, 18.08.1999 - 4 AZR 492/98
    Bei unbestimmten Rechtsbegriffen ist die Überprüfung durch das Revisionsgericht grundsätzlich darauf beschränkt, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt ist, ob die Unterordnung des Sachverhalts (Subsumtion) unter den Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. aus jüngerer Zeit Urteil des Senats vom 24. Juni 1998 - 4 AZR 304/97 - AP Nr. 241 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteile vom 29. Oktober 1997 - 5 AZR 624/96 - BAGE 87, 41 = AP Nr. 30 zu § 554 ZPO; vom 17. Juni 1998 - 7 AZR 443/97 - AP Nr. 158 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie; vom 17. November 1998 - 9 AZR 503/97 - NZA 1999, 872).
  • BAG, 17.11.1998 - 9 AZR 503/97

    Politische Weiterbildung

    Auszug aus BAG, 18.08.1999 - 4 AZR 492/98
    Bei unbestimmten Rechtsbegriffen ist die Überprüfung durch das Revisionsgericht grundsätzlich darauf beschränkt, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt ist, ob die Unterordnung des Sachverhalts (Subsumtion) unter den Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. aus jüngerer Zeit Urteil des Senats vom 24. Juni 1998 - 4 AZR 304/97 - AP Nr. 241 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteile vom 29. Oktober 1997 - 5 AZR 624/96 - BAGE 87, 41 = AP Nr. 30 zu § 554 ZPO; vom 17. Juni 1998 - 7 AZR 443/97 - AP Nr. 158 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie; vom 17. November 1998 - 9 AZR 503/97 - NZA 1999, 872).
  • BAG, 17.06.1998 - 7 AZR 443/97

    Übernahme von Auszubildenden in ein Arbeitsverhältnis

    Auszug aus BAG, 18.08.1999 - 4 AZR 492/98
    Bei unbestimmten Rechtsbegriffen ist die Überprüfung durch das Revisionsgericht grundsätzlich darauf beschränkt, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt ist, ob die Unterordnung des Sachverhalts (Subsumtion) unter den Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. aus jüngerer Zeit Urteil des Senats vom 24. Juni 1998 - 4 AZR 304/97 - AP Nr. 241 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteile vom 29. Oktober 1997 - 5 AZR 624/96 - BAGE 87, 41 = AP Nr. 30 zu § 554 ZPO; vom 17. Juni 1998 - 7 AZR 443/97 - AP Nr. 158 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie; vom 17. November 1998 - 9 AZR 503/97 - NZA 1999, 872).
  • LAG Schleswig-Holstein, 11.03.1998 - 2 Sa 529/97

    Eingruppierung eines Leiters des Standesamts

    Auszug aus BAG, 18.08.1999 - 4 AZR 492/98
    -2 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 11. März 1998 - 2 Sa 529/97 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 08.10.1997 - 4 AZR 680/95

    Eingruppierung einer Sozialarbeiter-Ausbildungsleiterin

    Auszug aus BAG, 18.08.1999 - 4 AZR 492/98
    Dabei genügt eine pauschale Überprüfung, soweit die Parteien die Tätigkeit als unstreitig ansehen und der Beklagte die Tätigkeitsmerkmale als erfüllt erachtet (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Urteil vom 8. Oktober 1997 - 4 AZR 680/95 - AP Nr. 43 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
  • BAG, 21.02.2007 - 4 AZR 183/06

    Eingruppierung einer Rechtspflegerin

    Bei unbestimmten Rechtsbegriffen ist die Überprüfung durch das Revisionsgericht grundsätzlich darauf beschränkt, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt ist, ob die Unterordnung des Sachverhalts (Subsumtion) unter den Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (st. Rspr. des BAG zB Senat 24. Juni 1998 - 4 AZR 304/97 -AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 241; 5. Mai 1999 - 4 AZR 327/98 - 18. August 1999 - 4 AZR 492/98 - ZTR 2000, 26; 21. Juni 2000 - 4 AZR 399/99 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 280; 22. November 2000 - 4 AZR 608/99 - EzBAT BAT §§ 22, 23 B.1 Allgemeiner Verwaltungsdienst VergGr.
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