Rechtsprechung
   BAG, 18.11.1960 - 1 AZR 238/59   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1960,836
BAG, 18.11.1960 - 1 AZR 238/59 (https://dejure.org/1960,836)
BAG, Entscheidung vom 18.11.1960 - 1 AZR 238/59 (https://dejure.org/1960,836)
BAG, Entscheidung vom 18. November 1960 - 1 AZR 238/59 (https://dejure.org/1960,836)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arbeitsvertraglich vereinbarte Klausel - Rechtswidrige Auflösung des Arbeitsvertrages - Verwirken des rückständigen Lohnes - Verwirkung - Unzulässiger Verzicht - Allgemeine Unabdingbarkeitsprinzip - Rechtsinstitut der Vertragsstrafe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 10, 187
  • NJW 1961, 698
  • BB 1961, 176
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 09.08.1990 - 2 AZR 579/89

    Annahmevertrag; Ausschlußfrist

    Die Vorschrift erfaßt nach herrschender Meinung den Rechtsmißbrauch durch illoyal verspätete Rechtsausübung, also einen Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung (vgl. BAGE 3, 77, 80 = AP Nr. 9 zu § 611 BGB Urlaubsrecht; BAG Urteil vom 13. November 1957 - 4 AZR 228/55 - AP Nr. 7 zu § 611 BGB Ärzte, Gehaltsansprüche; BAG Urteil vom 16. April 1958 - 4 AZR 288/56 - AP Nr. 35 zu § 3 T0A; BAGE 6, 170, 172 f. [BAG 17.07.1958 - 2 AZR 312/57] = AP Nr. 10 zu § 611 BGB Lohnanspruch, zu IV der Gründe; BAGE 10, 187, 189 = AP Nr. 1 zu § 4 TVG Vertragsstrafe, zu II der Gründe; BAGE 4, 59, 61 = AP Nr. 1 zu § 817 BGB; Wiedemann/Stumpf, TVG, 5. Aufl., § 4 Rz 350; Hueck/Nipperdey/Stahlhacke, TVG, 4. Aufl., § 4 Rz 127; Hueck/Nipperdey, Lehrbuch des Arbeitsrechts II 1, § 32 I 2, S. 627).
  • BAG, 23.01.1992 - 8 AZR 282/91

    Gefährdungshaftung des Arbeitgebers wegen der Beschädigung des Pkw eines

    Diese Fürsorgepflicht kann - je nach der Üblichkeit und den räumlichen Möglichkeiten - gebieten, daß der Arbeitgeber einen Parkplatz zur Verfügung hält (BAGE 10, 190 [BAG 18.11.1960 - 1 AZR 238/59] = AP, a.a.O.; BAG Urteil vom 25. Juni 1975 - 5 AZR 260/74 - AP, a.a.O.).
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