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   BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 192/04   

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BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 192/04 (https://dejure.org/2005,20268)
BAG, Entscheidung vom 23.02.2005 - 4 AZR 192/04 (https://dejure.org/2005,20268)
BAG, Entscheidung vom 23. Februar 2005 - 4 AZR 192/04 (https://dejure.org/2005,20268)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    BAT-TgRV-O (Tarifvertrag zur Anpassung des Tarifrechts - Manteltarifliche Vorschriften - vom 10. Mai 1991) § 22 BAT-TgRV-O (Tarifvertrag zur Anpassung des Tarifrechts - Manteltarif... liche Vorschriften - vom 10. Mai 1991) Anlage 1a VergGr. IVa Fallgr. 1a BAT-TgRV-O (Tarifvertrag zur Anpassung des Tarifrechts - Manteltarifliche Vorschriften - vom 10. Mai 1991) VergGr. III Fallgr. 1b
    BAT-TgRV-O

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Judicialis

    BAT-TgRV-O (Tarifvertrag zur Anpassung des Tarifrechts - Manteltarifliche Vorschriften - vom 10. Mai 1991) § 22; ; BAT-TgRV-O (Tarifvertrag zur Anpassung des Tarifrechts - Mantelta... rifliche Vorschriften - vom 10. Mai 1991) Anlage 1a VergGr. IVa Fallgr. 1a; ; BAT-TgRV-O (Tarifvertrag zur Anpassung des Tarifrechts - Manteltarifliche Vorschriften - vom 10. Mai 1991) VergGr. III Fallgr. 1b

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 22.07.1998 - 4 AZR 99/97

    Eingruppierung - Angestellte in der Außensicherung einer Strafvollzugsanstalt

    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 192/04
    aa) Unter einem Arbeitsvorgang ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats zu dem inhaltlich entsprechenden § 22 Abs. 2 BAT iVm. den Protokollnotizen eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (zB 22. Juli 1998 - 4 AZR 99/97 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 255 = EzBAT BAT §§ 22, 23 B. 7 Justizdienst VergGr. Vc Nr. 2, zu I 4 a der Gründe mwN).

    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten unterschiedlicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden (Senat 22. Juli 1998 - 4 AZR 99/97 - aaO mwN).

  • BAG, 14.03.2001 - 4 AZR 172/00

    Eingruppierung Schulsekretärin

    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 192/04
    Nach der Rechtsprechung des Senats kommt es nicht darauf an, ob es verwaltungstechnisch möglich ist, die Einzelaufgaben verschiedenen Angestellten zuzuweisen (14. März 2001 - 4 AZR 172/00 - EzBAT BAT §§ 22, 23 A. Allgemein Nr. 80, zu I 4 a cc der Gründe).
  • BAG, 29.09.1993 - 4 AZR 690/92

    Eingruppierung und Berufsbild eines Sozialarbeiters - Anforderungen der

    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 192/04
    Die gesteigerte Bedeutung kann sich zB aus der Art oder aus der Größe des Aufgabengebietes sowie aus der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich oder für die Allgemeinheit ergeben (st. Rspr. des Senats zB 29. September 1993 - 4 AZR 690/92 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 7 = EzBAT BAT §§ 22, 23 F. 1 Sozialdienst VergGr. IVa Nr. 5, zu II 3 der Gründe).
  • BAG, 06.06.1984 - 4 AZR 218/82

    Brückenbau - Eingruppierung eines technischen Angestellten - Niedrigere

    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 192/04
    Auch eine pauschale Überprüfung muss aber erkennen lassen, auf Grund welcher konkreten Tatsachen die Merkmale einer bestimmten Vergütungsgruppe bzw. Fallgruppe als erfüllt anzusehen sind und welche Tatumstände damit für die Erfüllung der Tätigkeitsmerkmale der niedrigeren Vergütungsgruppe herangezogen werden (zB Senat 6. Juni 1984 - 4 AZR 218/82 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 90 = EzBAT BAT §§ 22, 23 C. 1 Techn. Angestellte VergGr. IIa Nr. 1).
  • BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 191/04

    Eingruppierung - Betriebsprüfer

    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 192/04
    Hinweis des Senats: Parallelsache zu - 4 AZR 191/04 - (führend).
  • BAG, 22.07.1998 - 4 AZR 399/97

    Eingruppierung: Örtlicher Sachbearbeiter für Luftaufsicht

    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 192/04
    Bei der Anwendung solcher Rechtsbegriffe durch das Berufungsgericht kann das Revisionsgericht nur prüfen, ob das angefochtene Urteil den Rechtsbegriff als solchen verkannt, ob es bei der Subsumtion Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob es in sich widerspruchsfrei ist (zB Senat 22. Juli 1998 - 4 AZR 399/97 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 252 = EzBAT BAT §§ 22, 23 B. 1 Allgemeiner Verwaltungsdienst VergGr. IVb Nr. 16, zu 5 d cc (1) der Gründe).
  • BAG, 24.09.1997 - 4 AZR 431/96

    Eingruppierung: Sozialarbeiterin in einer Altenwohnanlage

    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 192/04
    Bei der Bestimmung der Arbeitsvorgänge kommt es entscheidend auf die jeweiligen Arbeitsergebnisse an (st. Rspr. des Senats zB 24. September 1997 - 4 AZR 431/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 226 = EzBAT BAT §§ 22, 23 F. 1 Sozialdienst VergGr. IVb Nr. 41, zu II 2.3.2 der Gründe).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 31.03.2004 - 2 (3) Sa 454/03
    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 192/04
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 31. März 2004 - 2 (3) Sa 454/03 - wird zurückgewiesen.
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