Rechtsprechung
   BAG, 31.05.1989 - 5 AZR 344/88   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zulässigkeit der Abgeltung von Überstunden durch Arbeitsbefreiung zwecks Herstellung der tarifentsprechenden Arbeitszeit und während der Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitszeit: Überstundenausgleich durch Arbeitsbefreiung - Kein Anspruch bei Krankheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LAG München, 16.01.1996 - 6 Sa 150/95  

    Überstundenausgleich: Arbeitsunfähigkeit - bezahlte Freistellung

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  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 11.09.1990 - 5 A 149/88  

    Überzeitarbeit; Minderzeitarbeit; Bundesgrenzschutz; Besoldung;

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  • LAG Düsseldorf, 21.03.1995 - 8 Sa 49/95  

    Freischichtwoche

    Damit handelt es sich auch hier um eine vorweggenommene Arbeitsleistung, bei der der spätere Freizeitausgleich lediglich der zweite zur Arbeitsverlegung erforderliche Akt ist (vgl. zu § 17 Abs. 4 BAT , wonach eine bezahlte Arbeitsbefreiung grundsätzlich auch während einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit möglich ist: BAG, Urteil vom 04.09.1985 - 7 AZR 531/82 -, AP Nr. 13 zu § 17 BAT ; zum Überstundenausgleich durch Arbeitsbefreiung bei Krankheit im Geltungsbereich des Manteltarifvertrages Einzelhandel Schleswig-Holstein: BAG, Urteil vom 31.05.1989 - 5 AZR 344/88 - ZTR 1990, 77 ; zur Vergleichbarkeit der Regelungen im BAT und im BMT - G II: Scheuring/Lang, Bundesmanteltarifvertrag für Arbeiter gemeindlicher Betriebe und Verwaltungen, § 17 Erläuterung 18).
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