Rechtsprechung
| BFH, 07.05.1971 - III R 65/69 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Leben eines Kindes - Zwingender Eingriff von außen - Allgemeine Lebenserfahrung - Abschluß der Ausbildung - Allgemeine Begünstigung - Zweiter Bildungsweg - Unterhaltsverpflichtung - Lebensaltersgrenze des Kindes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VStG § 5
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 102, 547
- DB 1971, 2096
- BStBl II 1971, 696
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 17.05.1960 - 2 BvL 11/59
Nachkonstitutioneller Bestätigungswille
Auszug aus BFH, 07.05.1971 - III R 65/69
Der Entstehungsgeschichte einer Vorschrift kommt für deren Auslegung nur insofern Bedeutung zu, als sie die Richtigkeit einer nach den angegebenen Grundsätzen ermittelten Auslegung bestätigt oder Zweifel behebt, die auf dem angegebenen Weg nicht beseitigt werden können (BVerfGE 11, 126 [130]). - BFH, 17.07.1967 - GrS 1/66
Entscheidung des Großen Senats - Mitwirkung eines Richters - Erkennender Senat - …
Auszug aus BFH, 07.05.1971 - III R 65/69
Nach dem Beschluß des Großen Senats des BFH Gr. S. 1/66 vom 17. Juli 1967 (BFH 91, 393, BStBl II 1968, 344) ist Streitgegenstand im steuergerichtlichen Verfahren nicht das einzelne Besteuerungsmerkmal, sondern die Rechtmäßigkeit des die Steuer festsetzenden Steuerbescheids. - BFH, 11.07.1969 - VI R 230/67
Definition von Wehrdienst im Sinne des Einkommensteuergesetzes (EStG) - …
Auszug aus BFH, 07.05.1971 - III R 65/69
Mit dem Begriff Wehrdienst ist, wie der BFH bereits im Urteil VI R 230/67 vom 11. Juli 1969 (BFH 96, 306, BStBl II 1969, 708) entschieden hat, der Wehrpflichtdienst gemeint. - BVerfG, 21.05.1952 - 2 BvH 2/52
Wohnungsbauförderung
Auszug aus BFH, 07.05.1971 - III R 65/69
Dabei ist maßgebend der objektivierte Wille des Gesetzgebers, wie er sich aus dem Wortlaut der Gesetzesbestimmung und dem Sinnzusammenhang ergibt, in den die Vorschrift hineingestellt ist (BVerfGE 1, 299, 312).
- FG Bremen, 09.06.2010 - 3 K 57/09
Erlass von Grundsteuer bei strukturellem Leerstand; Änderung des § 33 GrStG durch …
Er habe für Umstände einzustehen, die er selbst aufgrund freier Willensentschließung herbeigeführt habe (BFH-Urteil vom 7. Mai 1971 III R 65/69, BFHE 102, 547 , BStBI II 1971, 696 und Abschn. 38 Abs. 2 GrStR ). - BFH, 11.05.1973 - III R 39/72
Eltern - Kind - Dauernde Erwerbsunfähigkeit - Pflegebedürftigkeit - Freibetrag - …
Das vom FG zur Stützung seiner Ansicht herangezogene Urteil vom 7. Mai 1971 III R 65/69 (BFHE 102, 547, BStBl II 1971, 696) betrifft einen anderen Sachverhalt und andere Rechtsfragen.