Rechtsprechung
BFH, 14.07.1993 - X R 74/90, X R 75/90, X R 74-75/90 |
Zitiervorschläge
BFH, Entscheidung vom 14. Juli 1993 - X R 74/90, X R 75/90, X R 74-75/90 (https://dejure.org/1993,495)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,495) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Simons & Moll-Simons
EStG § 6 Abs. 1 Nr. 5
- Wolters Kluwer
Geschenktes Wirtschaftsgut - Betriebsvermögen - Einlage zum Teilwert - Zeitpunkt der Zuführung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
EStG § 6 Abs. 1 Nr. 5
Papierfundstellen
- BFHE 172, 200
- NJW 1994, 2174
- BB 1993, 2341
- DB 1993, 2462
- BStBl II 1994, 15
Wird zitiert von ... (6)
- BFH, 12.12.2000 - VIII R 10/99
Bilanzänderung - Reinvestitionsrücklage
Das kann zwar in Ausnahmefällen noch ein "kurzer Zeitraum" im Sinne der Rechtsprechung zur Betriebsaufgabe sein (vgl. z.B. --zu § 7 Abs. 1 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (EStDV)-- BFH-Urteil vom 14. Juli 1993 X R 74-75/90, BFHE 172, 200, BStBl II 1994, 15, unter II. 1. der Gründe); im Streitfall gibt es aber für diese lange Dauer der Abwicklung des Betriebs keinen hinreichenden Grund. - FG Düsseldorf, 28.06.2005 - 17 K 794/03
Freiberufliche GbR; Steuerberatungspraxis; Tarifbegünstigung; …
Eine entsprechende wirtschaftliche Bedeutung sei bereits dann anzunehmen, wenn der Betrieb auf das Betriebsgrundstück angewiesen sei, weil er ohne ein Grundstück dieser Art nicht fortgeführt werden könnte (Hinweis auf BFH-Urteil vom 14.07.1993, X R 74/90 BStBl II 1994, 15). - FG Köln, 24.06.2009 - 4 K 102/06
Afa-Bemessungsgrundlage nach Einlage eines durch unentgeltliche …
Begründet wird die ablehnende Haltung damit, dass auch im Geltungsbereich des § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG dem Einzelrechtsnachfolger nicht die Anschaffung durch den Rechtsvorgänger zugerechnet wird (vgl. hierzu Urteile des BFH vom 14. Juli 1993 X R 74/90 und X R 75/90, BStBl II 1994, 15 und vom 5. Dezember 1996 IV R 83/95, BStBl II 1997, 287).
- FG Niedersachsen, 20.09.2005 - 13 K 661/03
Keine verfassungswidrige Rückwirkung durch Anwendung des § 7 Abs. 1 Satz 4 EStG …
Begründet wird die verneinende Haltung damit, dass auch im Geltungsbereich des § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG dem Einzelrechtsnachfolger nicht die Anschaffung durch den Rechtsvorgänger zugerechnet wird (BFH-Urteil vom 14. Juli 1993 X R 74/90 und X R 75/90, BStBl II 1994, 15; BFH-Urteil vom 5. Dezember 1996 IV R 83/95, BStBl II 1997, 287). - FG Baden-Württemberg, 28.09.2004 - 10 K 59/02
Steuerbegünstigung einer Teilbetriebsveräußerung
Es kommt demgegenüber nicht darauf an, ob der Betrieb auch von einem anderen - gemieteten oder gekauften - Grundstück aus hätte betrieben werden können; ebenso wenig kann es von Bedeutung sein, ob ein Ersatzgrundstück gekauft oder gemietet werden könnte (vgl. BFH…, Urteil vom 3. Juni 2003 IX R 15/01, BFH/NV 2003, 1321;… Urteil vom 18. September 2002 X R 4/01, BFH/NV 2003, 41; Urteil vom 14. Juli 1993 X R 74/90; BFHE 172, 200, BStBl II 1994, 15;… Beschluss vom 11. September 2003 X B 103/02, BFH/NV 2004, 180 jeweils mit weiteren Nachweisen). - FG Baden-Württemberg, 29.09.2021 - 14 K 880/20
Auslegung von § 50i EStG bei Betriebsaufspaltung - Schenkung von Anteilen an …
Dies widerspräche dem Grundsatz der subjektbezogenen Einkunftsermittlung und den Ausführungen dazu im Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 14. Juli 1993 X R 74/90, Bundessteuerblatt (BStBl) II 1994, 15, Rn. 29.